21.06.2023 | Kommunalpolitik

Stefan Weiß berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.06.2023

 

Bürgersprechstunde:
Frau Günßler stellte Fragen bezüglich

  • Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen fehlen seit November 2022 auf der Gemeinde Tröstau Webseite. Das neue Ratsinformationssystem enthält keine Protokolle. Für transparente Kommunikation bittet Frau Günßler die fehlenden und zukünftigen Protokolle zur eigens dafür gschaffene Seite 'Gemeinderat berichtet' https://www.troestau.de/seite/506580/gemeinderat-berichtet.html hochzuladen und dann auf der Gemeinde Tröstau Facebook Seite zu bewerben.
  • Im Sitzungskalender auf der Gemeinde Tröstau Webseite fehlt die Oktober Sitzung. Ist das ein Fehler oder gibt es im Oktober keine Sitzung?
  • Was ist der Zeitplan um den Rathaus Vorplatz herzurichten? Bürgermeister Klein bestätigte, dass die Gemeinde mit verschiedenen Gewerken im Gespräch ist. Frau Günßler wies darauf hin, dass der Gemeinderat in der September 2021 Sitzung die Arbeiten für den Rathaus Vorplatz schon bewilligt hatte und seitdem wenig passiert ist.
  • Teilstücke der Flurwege rund um den Friedhof, Waldstück und Richtung Löschweiher sind vor kurzem mit relativ großen Steinen aufgeschüttet worden und es ist sehr unangenehm und teilweise gefährlich dort zu laufen oder zu joggen. Es ist mittlerweile etwas besser, weil die Steine entweder durch Fahrzeuge reingedrückt oder zur Seite gedrückt wurden. Mehrere Bürger haben über das Problem gesprochen. Frau Günßler wünscht sich in Zukunft, wenn der Weg wieder reparariert wird, dass die Gemeinde sich Gedanken darüber macht, wie der Weg genutzt wird und die Reparatur auf die Bedürfnisse der Bürger abgestimmt wird.

Wolfgang Herrmann regte an, dass der Gemeinderat im Zuge der Bauarbeiten am Haumanngelände etwas Geld für Kunst am Bau bereitstellen sollte. Nach seiner Meinung sind 1-2% der Baukosten auch in der Städtebauförderung als förderfähig möglich. Er würde sich zur Zuarbeit zur Verfügung stellen.

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.04.2023    
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 09.05.2023

Beide Protokolle wurden genehmigt.
    
3. Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund des Nachrückens von Frau Janine Pielorz in den Gemeinderat
Die Ausschüsse wurden wegen dem Ausscheiden von Herrn Tuchbreiter (CSU Fraktion) aus den Gemeinderat und dem Eintritt von Frau Pielorz (CSU Fraktion) neu besetzt. 
Die neue Gremienbesetzung ist im Ratsinformationsystem verfügbar
https://ris.komuna.net/vgtroestau/Meeting.mvc/LIst?clientID=13417
    
4. Verschiedenes
Gemeinderat R. Wölfel regte an, für die Zeit der B303 Sperrung und die damit verbundene Umleitung über Leupoldsdorf und Vordorf die Geschwindigkeitstafeln dort zu platzieren. Der Vorschlag stieß auf Zustimmung.

Gemeinderat Thurn fragte nach, ob es für die vor 2 Jahren genehmigte Wasserentnahme der Firma Braun-Diephaus eine Kontrolle gibt oder ein Bescheid erstellt wurde. Bürgermeister Klein wird es prüfen.

Gemeinderat Thurn berichtete weiterhin, dass er die erarbeiteten Unterlagen aus der Hochwasser Arbeitsgruppe für den Hochwasserschutz an Minister Glauber bei dem Termin in Vierst weitergegeben hat.

Gemeinderat Thurn stellte auch die Frage, wie es in Tröstau mit der Planung von Nahwärmenetzen aussieht, da dieses Thema gerade im Bund diskutiert wird. Gemeinderat Weiß erklärte, das geplante Heizungsgesetz sieht vor, dass jede Kommune einen Plan erstellt, der die Wärmeversorgung von Gebäuden mittels Nah/Fernwärme aufzeigt und wie das in Zukunft umgesetzt werden soll und kann. Dies wird für jede Stadt und Gemeinde eine Pflichtaufgabe werden.

Gemeinderätin Stöhr-Dietz verkündete, dass eine Aktion am Petzelweiher mit Tröstauer Firmen und Bauhof zur Steigerung der Attraktivität (Liegen, Sonnensegel etc) eine gelungene Aktion war und von den Nutzern gerne angenommen wird. Sie regte an, diese Arbeiten öffentlich zu würdigen. Der Vorschlag stieß auf Zustimmung.

2. Bürgermeister Brei gab einen Hinweis, dass am Petzelweiher der Eichenprozessionsspinner vorhanden sein soll. Es wurde vorsorglich am Ablauf vom Weiher eine Absperrzone errichtet, bis dies vom Gemeinderat Kuhbandner weiter überprüft wurde.

Bürgermeister Klein berichtete, dass die Vorstellung des PV Park Projekts in Vierst von Minister Glauber mit großem Interesse verfolgt und für gut und zukunftsweisend bewertet wurde.

#SPDTröstau  #Tröstau

02.06.2023 | Kommunalpolitik

125 Jahre SPD Tröstau Jubiläumsabend

 

Unser Tröstauer SPD Ortsverein feiert in diesem Jahr stolze 125 Jahre Bestehen! Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr zu uns kommt.

 

Herzliche Einladung zum

125 Jahre SPD Tröstau Jubiläumsabend
am Samstag, den 22.Juli 2023
im Golfhotel Fahrenbach, 95709 Tröstau

 

•    ab 18:00 Uhr Meet und Greet: Musikalische Unterhaltung mit Volxxang, Abendessen, zwangloses Beisammensein
•    ab 19:00 Uhr: Offizieller Jubiläumsabend

 

Festredner: 
Ronja Endres, Vorsitzende der BayernSPD, Mitglied im SPD Parteivorstand 
Ralf Stegner, MdB
Heinz Martini, Altbürgermeister Tröstau
Peter Seißer, Altlandrat Wunsiedel

Grussworte:
Holger Grießhammer, Landtagskandidat    
Jörg Nürnberger, MdB
Harald Sattler, OV Vorsitzender

 …..und Video Botschaften von weiteren Genossinnen und Genossen!

Mit sozialdemokratischen Grüßen
Harald Sattler 
Vorsitzender SPD OV Tröstau

11.05.2023 | Kommunalpolitik

Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.05.2023

 

Hauptthemen: 
- Vereidigung der neuen Gemeinderätin
- "Bibersituation" in Tröstau

Es fand wegen Zeitgründen wieder keine Bürgersprechstunde statt. 
Die Sitzung war außergewöhnlich gut besucht. 

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.03.2023
Die Sitzungsniederschrift wurde genehmigt.

2. Nachrücken in den Gemeinderat Tröstau infolge der Amtsniederlegung durch Bernd Tuchbreiter
3. Vereidigung von Frau Janine Pielorz als Mitglied des Gemeinderats

Janine Pielorz rückt als Gemeinderatsmitglied nach, da Herr Weißmann und Herr Sycha als nächste Nachrücker die Einladung zum Gemeinderat nicht angenommen haben.
Herzlichen Glückwunsch an Janine und auf eine gute Zusammenarbeit. 

4. Information durch das Landratsamt Wunsiedel i. F. über die aktuelle "Bibersituation" in Tröstau
Frau Lisa Reiprich, Landratsamt Wunsiedel Naturschutzbehörde und Naturparkranger/Biberberater Andreas Hofmann hielten einen sehr interessanten Vortrag über das Biber Management und die Bibersituation in Tröstau.

Der Biber ist streng geschützt nach dem Bundesnaturschutzgesetz sowohl auf deutscher und europäischer Ebene. Der Schutz bezieht sich auf das Tier und den Lebensraum sowie Nahrungshabitat. Der Biber bekommt im Jahr ca 2-3 Junge und ist Vegetarier. Im Durchschnitt wird ein Biber ca 8 Jahre alt, wobei viele Jungtiere aus verschiedenen Gründen die ersten paar Jahre nicht überleben.

Das Bibermanagement in Bayern hat 4 Säulen:
Säule 1: 
Information: Beratung, Ortstermine, Datenbereitstellung, Biberberater, Bestandsermittlung, Brennpunktkarte usw.
Säule 2: 
Prävention: Einbau von Biberdrainagen, Einsatz von elektrischen Zäunen, Baumschutzgitter, Umwandlung von Acker in Grünland, Mönchsicherung, Dammentfernung (unter gewissen Umständen wenn akute Gefahr besteht), Grunderwerb, Pacht, Vertragsnaturschutzprogram (VNP) wie Wiesen Brachlegung und Nutzungsverzicht für Teiche
Säule 3: 
Zugriffsmassnahmen, Entnahmen: Eine Entnahme bedeutet meistens die Tötung des Tieres. Eine Entnahme ist nur erlaubt vom 01.09 bis 15.03 und zur Abwendung von erheblichen wirtschaftlichen Schäden , Gründe der öffentlichen Sicherheit und Interesse der Gesundheit des Menschen. Ebenso wenn Prävention nicht möglich ist und keine andere Lösung gefunden werden kann. Die Konfliktlage muss außerhalb eines Fauna-Flora-Habitat-Gebietes und Vogelschutzgebietes liegen.
Säule 4: 
Ausgleichszahlungen wenn ein Schaden einer entsprechenden erwerbswirtschaftlichen Tätigkeit und einer auf Dauer angelegte Tätigkeit zugeordnet werden kann z. B Nebenerwerb, Existenzsicherung, 

Frau Reiprich stellte einige Beispiele des erfolgreichen Bibermanagement in Tröstau vor:

  • Fussballplatz Tröstau: Dammdrainage, Umleitung des Wassers zurück in Grötschenbach, Dammentfernung bei Wohnhäusern
  • Firma Diephaus Gelände: Ersatzfläche für Biber
  • Gemeindeteich bei Vierst: Dammdrainage, evt VNP möglich
  • Golfhotel Fahrenbach: Mönchssicherung, VNP Antrag möglich ab 2024
  • Teiche in Reichenbach:  Elektrozäune
  • Teiche in Mühlbühl: Entnahme von 4 Bibern in 2021/2022

Nach der Präsentation durften nur Gemeinderatsmitglieder Fragen stellen:
- Gemeinderat Thurn erkundigte sich nach der Haftungsfrage für die Gemeinde. Lt. Frau Reiprich besteht keine Haftung da es als höhere Gewalt gilt.
- Gemeinderat T. Köhler fragte nach Möglichkeiten für Grundbesitzer, wenn Fläche für Futtersicherung gebraucht wird und Vernässung der Fläche nicht akzeptable ist. Frau Reiprich wies auf Präventionsmassnahmen und Vergrämung hin, wenn noch kein Revier vorhanden ist. 
- Gemeinderätin N. Wölfel wollte wissen, ob junge Biber abwandern oder im gleichen Revier bleiben. Herr Hofmann erklärte, dass es verschieden ist, aber junge Biber werden von den Eltern aus dem Haus gejagt.
- Gemeinderat Kuhbandner wollte wissen, ob man selbst präventive Maßnahmen ergreifen kann. Frau Reiprich bejahte das und wies darauf hin, dass das Landratsamt ggf. Kosten für Material übernehmen könnte.
- Gemeinderat Welisch erwähnte, dass sich das Verständnis für den Biberschutz bei Teichwirten in Grenzen halte und es durchaus zu Einbußen und zusätzliche Arbeit komme. Ausserdem fehle das Verständnis, dass der Biber immer noch streng geschützt ist, obwohl es mittlerweile viele gibt. Frau Reiprich wies auf die Entschädigungsoption und Schadensnachweis hin, sowohl dass das bayerische Bibermanagement von der Regierung erstellt wurde. 

Frau Reiprich und Herr Hofmann betonten, dass sich Bürger mit Biberproblemen bitte an sie wenden sollten, um eine einvernehmliche Lösung zu finden. Die Rufnummern mit Direktwahl sind auf der Landkreis Wunsiedel Homepage unter Ansprechpartner zu finden.

Herr Hoffman erwähnte auch, dass im Naturpark Biberführungen angeboten werden, um mehr über den Biber und seine Lebensweise zu erfahren.

5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Vergabe der Arbeiten am Schulhaus Leupoldsdorf:
  - Gerüstbau, Firma Lakner aus Münchberg
  - Dachdeckerarbeiten, Firma Köstler aus Wunsiedel
  - Aussenputzarbeiten, Firma Trinkerl aus Weiden
Vergabe der Arbeiten am Dorfstodl, Haumanngelände
  - Nachtrag zu Baumeisterarbeiten und Zimmererarbeiten bez. Abbrucharbeiten, Firma Hirsche aus Tröstau
  - Baumeisterarbeiten, Firma Kropf aus Thiersheim
  - Zimmererarbeiten, Firma Rupprecht aus Marktredwitz
Anschaffungen für die Feuerwehren in der Gemeinde

6. Bauanträge; Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1863/54 der Gemarkung Tröstau
Bewilligt und nur zur Information für den Gemeinderat

7. Verschiedenes
- Gemeinderat Kuhbandner erwähnte die nötigen Instanthaltungsmaßnahmen am Rundweg am Schloss, damit die Barrierefreiheit gewährleistet bleibt.
- Gemeinderätin N. Wölfel warb für die Aktion für Kinder und Jugendliche am Mittwoch 17.05 am Petzelweiher um 15:00Uhr um Ideen zu sammeln für die ggf Förderungen beantragt werden können. Die Einladung mit weiteren Details wurde auf der SPD Tröstau Facebook Seite schon geteilt. 
- Bürgermeister Klein dankte allen Beteiligten für die Veranstaltung am 01.Mai.

#SPDTröstau  #Tröstau

26.04.2023 | Kommunalpolitik

Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.04.2023

 

Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tröstau und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Vierst" gem. § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB; Fassung des Einleitungsbeschlusses

Die erste Hürde des Solarparks Vierst ist genommen und dem Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes wurde einstimmig zugestimmt. Als nächste Schritte folgen Gutachten, Planung, weitere Anträge, Kommunikation usw. Es wird noch ein langer Weg.

Herr Philipp, der Projektleiter der Firma Münch-Energie, mit der das interkommunale Unternehmen Zukunftsenergie Nordostbayern (Zenob) eng zusammenarbeitet, stellte das Konzept für PV-Anlagen und das Projekt vor. Herr Philipp betonte, dass er Planungspartner für dieses Projekt sei und dieses Projekt betreuen würde.

Der Solarpark ist auf landwirtschaftlichen Flächen nördlich von Vierst geplant. Die Laufzeit beträge 30 Jahre und der Bau würde ca 3 Monate dauern mit geplanter Fertigstellung im Frühjahr 2025. Für den Anschluss und den Netzausbau wäre zusammen mit SWW Wunsiedel eine Lösung gefunden.

Die Mehrheit der Einwohner in Vierst sind, laut Anwesenden in der Sitzung, für den Solarpark. Es gibt aber auch Gegenstimmen, die wirtschaftliche Einbußen befürchten. Der Verlust von landwirtschaftlichen Flächen wurde ebenfalls bemängeln. Es wurde auch kritisiert, warum nicht zuerst Dachflächen großer Firmen, Parkhäuser etc. für PV Anlagen benutzt werden, anstatt zuerst Grünflächen herzunehmen.

Der Solarpark Vierst bietet, laut Herrn Philipp, den Grundbesitzern ein Geschäftsmodel mit doppelter Nutzung: Energieerzeugung und Landwirtschaft. So könnten zwischen den Modulen Hühner, Gänse und Schafe gehalten werden, Bienenstöcke aufgestellt oder Blühwiesen für Insekten angelegt werden. Platz für Feldvögel würde auch geschaffen. Ausserdem würden Wildtierkorridore geschaffen und im "Einklang mit der Natur" gebaut. Der Solarpark würde von einem 10m breiten Eingrünungsstreifen umrandet, um möglichst wenig aufzufallen.

Natürlich biete dieser Solarpark auch wirtschaftliche Anreize für die Gemeinde Tröstau und deren Bürger, z.B Gewerbesteuer, Gewinnbeteiligung, Bürgerbeteiligung. Für die Region würden Arbeitsplätze und günstigerer Strom für Gewerbe und Privathaushalte erwartet.

Wer mehr über Zenob wissen möchte - siehe link https://www.zenob.de/

#SPDTröstau #Tröstau

20.04.2023 | Kommunalpolitik

Harald Sattler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.04.2023

 

Es fand keine Bürgersprechstunde statt.

1. Jugendkonferenz „DenkMit!“ am 27.01.1023 in Tröstau; Vorstellung des Ergebnisses durch Herrn Martin Reschke, Landratsamt Wunsiedel i. F.

Bürgermeister Klein begrüßte die anwesenden Jugendlichen.
Es wurde allen Jugendliche vom Landratsamt eine Einladung zur Gemeinderatsitzung per Mail gesendet, anscheinend ist die Mail nicht bei allen angekommen. Deshalb waren zur Vorstellung der Ergebnisse durch Herrn Martin Reschke nur zwei anwesend. Hier wurde Besserung zugesagt.

Herr Reschke präsentierte seinen Bericht dem Gemeinderat und den anwesenden Zuhörer*innen. 
Er lobte die gute Beteiligung der Jugendlichen bei der Jugendkonferenz „DenkMit“ am 27.01.2023 im Rathaus Tröstau. Es waren 18 Jugendliche anwesend, im Alter von 12 bis 19 Jahre. 

Nach der Präsentation wurde dem Gemeinderat und den anwesenden Gäste der schriftliche Ergebnisbericht über die Jugendkonferenz ausgehändigt. 
Anmerkung: Der ausführliche Bericht ist auch online via diesem Link verfügbar https://www.landkreis-wunsiedel.de/file/ergebnisdokumentation-denkmit-2023-troestau.pdf 

Die Jugendlichen wünschen sich unter anderem 'Angebote in Innenräumen wie z.B Kicker' und einen 'offenen Treffpunkt an dem sie sich bei jedem Wetter unkompliziert treffen können'. 
Anke Günßler informierte die Anwesenden nach der Berichterstattung, daß der Tröstauer Jugendraum neben der evangelischen Kirche einige dieser Sachen schon bietet. Es ist damit ein Treffpunkt vorhanden, an dem sich die Jugendlichen aufhalten können. Der Raum bietet einen Kicker, Dartscheibe, Sitzmöglichkeiten, Heizung sowie eine überdachte Aussenterrasse, die für weitere Freizeitgestaltung genutzt werden kann. Interessierte Jugendliche können sich gerne entweder bei Pfarrer Münch oder Anke Günßler melden. Herr Reschke zeigte großes Interesse und informierte sich nach der Gemeinderatssitzung bei Anke Günßler über weitere Details.

Herr Reschke erwähnte auch, dass der Landkreis eine mobile Kinoleinwand mit Zubehör zum Ausleihen besitze, die man für ein Open Air Kino Veranstaltung nützten könne.

Er wies darauf hin, dass die Jugendkonferenz in Tröstau eine Momentaufnahme der anwesenden Jugendlichen darstellt, was sich immer wieder verändern kann.

Andere Fördermöglichkeiten für Projekte in der Jugendarbeit wurden ebenfalls aufgezeigt, die Tröstau beantragen könnte.

Er bedankte sich bei der Gemeinde, dass diese Veranstaltung in Tröstau durchgeführt werden konnte. Jetzt liege es an der Kommunalpolitik und der Verwaltung hier mehr für die Jugendlichen daraus zu machen.

Bürgermeister Klein bat den Gemeinderat um Unterstützung in der Jugendarbeit. Er möchte dieses Projekt am Leben erhalten und sich Gedanken machen wie die Jugendlichen in Tröstau bleiben können und wollen.

2. Antrag von Herrn Bernd Tuchbreiter auf Niederlegung seines Ehrenamtes als Gemeinderatsmitglied
Der Antrag von Gemeinderat Bernd Tuchbreiter auf Niederlegung seines Ehrenamtes als Gemeinderat wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Bürgermeister Klein berichtete, dass Bernd Tuchbreiter aus seinem Ehrenamt entlassen werden kann.
Anmerkung in eigener Sache: SPD Fraktion und SPD Tröstau dankt Bernd Tuchbreiter für sein langjähriges Engagement in der Gemeinde Tröstau und wünscht ihm alles Gute.
Link zum Frankenpost Artikel https://www.frankenpost.de/inhalt.troestau-bernd-tuchbreiter-legt-amt-nieder.21589e31-e204-44d5-b9f7-378ab9b3dffe.html

3. Verschiedenes
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Gemeinderat Sticht stellte mehrere Fragen:
- Rockman Run Veranstaltung: Warum wurden die Sachen teilweise immer noch nicht vom Veranstalter entfernt? Bürgermeister Klein gab an, dass die Gemeinde den Veranstalter schon in die Pflicht genommen hätte hier aufzuräumen.
- Lärmbelastung durch die Firma Diephaus in Tröstau-Neuenhammer: Wie ist hier der Stand der Dinge? Gemeinderat  Brei informierte, dass er mit dem Geschäftsführer gesprochen habe. Die Firma Diebhaus will den Lärmschutz an der Produktionshalle verbessern, um eine Befriedung mit den Einwohnern von Tröstau zu erreichen.
- Willkommenstafeln in Tröstau und den Ortsteilen: Gemeinderat Brei gab an, dass dieses Projekt in der Planung sei und teilweise auch schon Genehmigungen an den Straßen erteilt wurden. Insgesamt geht es momentan um 3 Willkommenstafeln. Diese 3 Tafeln sind nach der Meinung von Sticht noch nicht für alle Einfallstraßen ausreichend.

#SPDTröstau  #Tröstau

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     Jörg Nürnberger
Webseite: joerg-nuernberger.de

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