Stefan Weiß berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.06.2023

Veröffentlicht am 21.06.2023 in Kommunalpolitik

Bürgersprechstunde:
Frau Günßler stellte Fragen bezüglich

  • Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen fehlen seit November 2022 auf der Gemeinde Tröstau Webseite. Das neue Ratsinformationssystem enthält keine Protokolle. Für transparente Kommunikation bittet Frau Günßler die fehlenden und zukünftigen Protokolle zur eigens dafür gschaffene Seite 'Gemeinderat berichtet' https://www.troestau.de/seite/506580/gemeinderat-berichtet.html hochzuladen und dann auf der Gemeinde Tröstau Facebook Seite zu bewerben.
  • Im Sitzungskalender auf der Gemeinde Tröstau Webseite fehlt die Oktober Sitzung. Ist das ein Fehler oder gibt es im Oktober keine Sitzung?
  • Was ist der Zeitplan um den Rathaus Vorplatz herzurichten? Bürgermeister Klein bestätigte, dass die Gemeinde mit verschiedenen Gewerken im Gespräch ist. Frau Günßler wies darauf hin, dass der Gemeinderat in der September 2021 Sitzung die Arbeiten für den Rathaus Vorplatz schon bewilligt hatte und seitdem wenig passiert ist.
  • Teilstücke der Flurwege rund um den Friedhof, Waldstück und Richtung Löschweiher sind vor kurzem mit relativ großen Steinen aufgeschüttet worden und es ist sehr unangenehm und teilweise gefährlich dort zu laufen oder zu joggen. Es ist mittlerweile etwas besser, weil die Steine entweder durch Fahrzeuge reingedrückt oder zur Seite gedrückt wurden. Mehrere Bürger haben über das Problem gesprochen. Frau Günßler wünscht sich in Zukunft, wenn der Weg wieder reparariert wird, dass die Gemeinde sich Gedanken darüber macht, wie der Weg genutzt wird und die Reparatur auf die Bedürfnisse der Bürger abgestimmt wird.

Wolfgang Herrmann regte an, dass der Gemeinderat im Zuge der Bauarbeiten am Haumanngelände etwas Geld für Kunst am Bau bereitstellen sollte. Nach seiner Meinung sind 1-2% der Baukosten auch in der Städtebauförderung als förderfähig möglich. Er würde sich zur Zuarbeit zur Verfügung stellen.

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.04.2023    
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 09.05.2023

Beide Protokolle wurden genehmigt.
    
3. Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund des Nachrückens von Frau Janine Pielorz in den Gemeinderat
Die Ausschüsse wurden wegen dem Ausscheiden von Herrn Tuchbreiter (CSU Fraktion) aus den Gemeinderat und dem Eintritt von Frau Pielorz (CSU Fraktion) neu besetzt. 
Die neue Gremienbesetzung ist im Ratsinformationsystem verfügbar
https://ris.komuna.net/vgtroestau/Meeting.mvc/LIst?clientID=13417
    
4. Verschiedenes
Gemeinderat R. Wölfel regte an, für die Zeit der B303 Sperrung und die damit verbundene Umleitung über Leupoldsdorf und Vordorf die Geschwindigkeitstafeln dort zu platzieren. Der Vorschlag stieß auf Zustimmung.

Gemeinderat Thurn fragte nach, ob es für die vor 2 Jahren genehmigte Wasserentnahme der Firma Braun-Diephaus eine Kontrolle gibt oder ein Bescheid erstellt wurde. Bürgermeister Klein wird es prüfen.

Gemeinderat Thurn berichtete weiterhin, dass er die erarbeiteten Unterlagen aus der Hochwasser Arbeitsgruppe für den Hochwasserschutz an Minister Glauber bei dem Termin in Vierst weitergegeben hat.

Gemeinderat Thurn stellte auch die Frage, wie es in Tröstau mit der Planung von Nahwärmenetzen aussieht, da dieses Thema gerade im Bund diskutiert wird. Gemeinderat Weiß erklärte, das geplante Heizungsgesetz sieht vor, dass jede Kommune einen Plan erstellt, der die Wärmeversorgung von Gebäuden mittels Nah/Fernwärme aufzeigt und wie das in Zukunft umgesetzt werden soll und kann. Dies wird für jede Stadt und Gemeinde eine Pflichtaufgabe werden.

Gemeinderätin Stöhr-Dietz verkündete, dass eine Aktion am Petzelweiher mit Tröstauer Firmen und Bauhof zur Steigerung der Attraktivität (Liegen, Sonnensegel etc) eine gelungene Aktion war und von den Nutzern gerne angenommen wird. Sie regte an, diese Arbeiten öffentlich zu würdigen. Der Vorschlag stieß auf Zustimmung.

2. Bürgermeister Brei gab einen Hinweis, dass am Petzelweiher der Eichenprozessionsspinner vorhanden sein soll. Es wurde vorsorglich am Ablauf vom Weiher eine Absperrzone errichtet, bis dies vom Gemeinderat Kuhbandner weiter überprüft wurde.

Bürgermeister Klein berichtete, dass die Vorstellung des PV Park Projekts in Vierst von Minister Glauber mit großem Interesse verfolgt und für gut und zukunftsweisend bewertet wurde.

#SPDTröstau  #Tröstau

 

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