Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

15.09.2021 | Kommunalpolitik

Neuer Newsletter September 2021

 

Unser Newsletter September 2021 - Wir halten euch auf dem Laufenden !

09.09.2021 | Kommunalpolitik

Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.09.2021

 

Die Bürgersprechstunde ist diesmal ausgefallen.
Die Gemeinderatssitzung wurde vorverlegt, um über einen dringenden Bürgerantrag abzustimmen.

1. Bürgerantrag der Bürgerinitiative "Zukunft Tröstau" gemäß Art. 18 b Gemeindeordnung auf Aussetzung der Maßnahme "Abriss Haumann-Scheune" bis nach Durchführung einer Informationsveranstaltung; Entscheidung über die Zulässigkeit
Der Bürgerantrag bezieht sich auf das Projekt ‚Projekt Haumann II‘. Der Antrag war rechtsmässig und zulässig und wurde somit in Punkt 2 behandelt.

2. Inhaltliche Behandlung des Bürgerantrags der Bürgerinitiative „Zukunft Tröstau“ gemäß Art. 18 b Gemeindeordnung über die Aussetzung der Maßnahme „Abriss Haumann-Scheune“ bis nach Durchführung einer Informationsveranstaltung
Bürgermeister Klein präsentierte Informationen zu den Rahmenbedingungen, benötigten Entscheidungen und derzeitiger Planung des Projekts ‚Projekt Haumann II‘, das den Abriss der Haumann Scheune beinhaltet:

Es gibt im Moment 90% Förderung für die 1,3 Millionen Euro Kosten und der Eigenanteil für die Gemeinde Tröstau beläuft sich auf 130000 Euro. Mit der derzeitigen Förderung muss das Projekt zum 31.12.2022 fertig gestellt und komplett abgeschlossen sein. Eine Verzögerung oder Neubetrachtung des Projektes hätte zur Folge, dass die Frist nicht mehr zu halten ist und und somit diese Förderung wegfallen würde. Eine andere Förderung zu 80% könnte dann in Frage kommen, müsste aber neu gestellt werden usw.

Nach dem derzeitigen Stand wird nach dem Abriss ein Holzbau (großer Raum der als Festhalle genutzt werden kann)  nach dem Vorbild der Hammerscheune in Niederlamitz geplant: ca 100m2, 150 Sitzplätze bei Bestuhlung, multifunktionale Toilette, kleine Küchennische, Pelletheizung. Die Lokation dieses Holzbaus ist entweder auf dem Gelände der Haumann Scheune oder der schon gewonnen Freifläche angedacht.
Architekt Hackl erläuterte die Gründe für einen Abriss und die Gefahren einer Teilsanierung der Haumann Scheune: schlechter Baubestand, marode Bausubstanz, festgelegte Nutzung bei Bestandsgebäude, Sanierung kostenintensiver als Abriss und Holzbau Neubau, wirtschaftlicher Aspekt, Förderung Zeitfenster bis 31.12.2022, potentielle zusätzliche Problem mit schadhaften Baumaterialien oder Bodenkontamination, die erst nach Beginn einer Sanierung sichtbar werden könnten.

Architekt Hackl beantwortete Fragen der Gemeinderäte:
- Es ist realistisch, dass das Projekt bis 31.12.2022 abgeschlossen ist, aber Planung, Angebote und Vergabe muss zügig voran gehen
-  Sicherheitsmaßnahmen bei Abriss sind schon in den Projektkosten berücksichtigt

Bürgermeister Klein schlug vor den Bürgerantrag abzulehnen. Als Plan B bot er an, dass man eine Infoveranstaltung im Oktober durchführen könnte und parallel mit dem jetzigen Plan weitermache.  
Gemeinderat Kuhbander und Sticht kritisierten die fehlende Vorbereitung und Kommunikation für dieses Projekt und stellten in Frage, ob die Gemeindemitglieder ausreichend informiert sind und ob ein Holzbau wirklich gewollt ist. Eine Infoveranstaltung hätte schon längst gemacht werden können wenn man das gewollt hätte.

Bei der Abstimmung wurde der Bürgerantrag mit 10:2 abgelehnt und Plan B mit 11 Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

3. Neugestaltung der Freifläche/des Parkplatzes im Bereich Hauptstraße/Schmiedestraße
Bürgermeister Klein erläuterte den Plan für die Neugestaltung: Sonnenuhr, Kunstwerk, E-Bike Ladestation, Abgrenzung zum Bach. Man könnte dafür die 6900 Euro verwenden die vom Abriss der Häuser noch ‚übrig‘ sind. Die Regierung Oberfranken schlug aber vor, das Umfeld, also Schmiedestraße, Rathaus, Feuerwehr, mit einzubeziehen. Bürgermeister Klein hielt von diesem Vorschlag nichts und möchte mit dem existieren Plan weitermachen.

Einige Gemeinderäte (R. Wölfel, Kuhbandner, Sticht, Thurn) sprachen sich für den Vorschlag der Regierung Oberfrankens aus. Man sollte diese Ratschläge annehmen, den Gesamtaspekt betrachten und vor allem die Bürger mit einbeziehen. Die Neugestaltung sollte auch bei der geplanten Infoveranstaltung im Oktober ein Punkt sein.

Der vorgeschlagene Plan für die Neugestaltung wurde mit 5:7 abgelehnt.

4. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 13.07.2021
Die Sitzungsniederschrift wurde genehmigt.

5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Haumann Areal Mehrkosten wurden genehmigt
Schulsporthalle Mehrkosten wurden genehmigt
Straßenunterhalt wurde Auftrag erteilt
Brückenbauerhalt wurde Auftrag erteilt
Kinderhort wurde Auftrag erteilt

6. Bauanträge
Keine Bauanträge

7. Verkehrsrechtliche Anordnung am Ende des Radweges von Tröstau nach Leupoldsdorf
Die Einfahrt in den Radweg ist gefährlich und deshalb wird eine einseitige Schranke und ein ‚Vorfahrt Gewähren‘ Schild installiert.

8. Städtebauförderung Gemeinde Tröstau – Sanierungsgebiet „Alt Tröstau-Neue Mitte“;
a) Beantragung einer Zuwendung für die Erstellung einer Gestaltungsrichtlinie
b) Vergabe des Planungsauftrags zur Erstellung der Gestaltungsrichtlinie sowie der baubegleitenden Beratung bei der künftigen Durchführung privater Maßnahmen

Das Sanierungsgebiet ist festgelegt und Fassadenprogram für private Maßnahmen kann integriert werden. Für diese Förderung muss aber ein integriertes ländliches Entwicklungskonzept existieren und alle VG Gemeinden müssen sich daran beteiligen. Gestaltungsrichtlinien  müssen erstellt und festgelegt werden, zum  Beispiel Vorgaben für Ansicht, Fenster, Dachrinnen. Die Vorgaben müssen Orts typisch sein.
a) Wurde einstimmig genehmigt und b) wurde an die Firma, Die Halle Architekten in Hof vergeben.

9. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2019
Genehmigt

10. Verschiedenes
Bürgermeister Klein berichtete von einem Bürgerantrag/Beschwerde bezüglich ‚Autorennen Veranstaltung‘ Freitag/Samstag Nacht in der Nähe des Haumann Geländes. Es besteht derzeit kein Handlungsbedarf seitens der Gemeinde aber es ist unter Beobachtung.

Gemeinderat Weiß wies darauf hin dass die Böschung hinter dem Vordorfer Feuerwehrhaus gepflegt/gemäht werden sollte.

Gemeinderat Sticht fragte nach dem Status der Erschließung des Neubaugebietes in Tröstau. Herr Großkopf antwortete, dass der Erschließungsantrag beim Landratsamt ist.

Gemeinderat Welisch fragte nach dem Stand der zusätzlichen Straßensanierungmaßnahmen in Vordorf nach. Gemeinderat Weiß antwortete, dass keine Änderung gemacht wird.

Gemeinderat Kuhbandner wies darauf hin, dass existieren Baustellen teilweise die Gehsteige blockieren und dies eine Gefahr für die Schüler darstelle, da nächste Woche Schulanfang ist.

Gemeindrat Kuhbandner prangerte die zu schnell fahrenden Autos von der Straßee vom Golfhotel abwärts/Kreuzung Poststüberl  an.

02.08.2021 | Kommunalpolitik

Kreiskonferenz des SPD Kreisverband Fichtelgebirge im Stadtbad-Restaurant Weißenstadt

 

Herzlichen Glückwunsch an unseren Altbürgermeister Heinz Martini zur Verleihung der Willy-Brandt-Medaille für seine besonderen Verdienste und sein Engagement in der SPD. Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Auszeichnung, die die SPD an Mitglieder vergeben kann.

Unser Ortsverein wurde durch die Delegierten Harald Sattler und Anke Günßler vertreten und Jörg Nürnberger als (ehemaligen) Kreisvorsitzenden.

Bei den Neuwahlen wurde Holger Grießhammer zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch an Holger und den neuen Vorstand des SPD-Kreisverbands Fichtelgebirge.

Ein besonderes Highlight war der interessante Beitrag des Spitzenkandidaten der BayernSPD MdB Uli Grötsch.

  

  

 

19.07.2021 | Kommunalpolitik

Stefan Weiß berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.07.2021

 

Zu Beginn der Sitzung wurden folgende 2 Themen angesprochen:

  • Antrag auf Änderung der Tagesordnung von Gemeinderat Wölfel bezüglich der Anschaffung von Luftfiltergeräte in Schule
  • Bürgermeister Klein gab eine Ausführung über Bürgersprechstunde und stellte klar das keine Sachthemen und Diskussionen über große Projekte in der Bürgersprechstunde geführt werden.

1.Bürgersprechstunde (in der Reihenfolge der Wortmeldungen)
Andreas Olejnik:
Problematik bei Starkregen mit Rückstau von Regenwasser in der Rohrmühlstr.Herr Olejnik bittet die Gemeinde um Hilfe, bei der Problemlösung. Bürgermeister Klein bittet darum Kontaktdaten an Frau Jäger zu senden, dann wird Kontakt aufgenommen.

Wolfgang Herrmann:
Frage über eine Kontaktherstellung an die Initiatoren des Scheunenprojekt in Niederlamitz welches mit einen Preis ausgezeichnet wurde.

2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.04.2021
3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.05.2021
4. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 08.06.2021

Die öffentlichen Sitzungsniederschriften vom April, Mai, Juni, wurden alle genehmigt.
Zur Sitzungsniederschrift vom 21.04.2021 gab es eine Änderung bezüglich der Formulierung auf Seite 6 ‚Wölfel eckt an‘.
Diese Sitzungsniederschriften sind jetzt auch auf der Gemeinde Tröstau Webseite veröffentlicht.

5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind

  • Kostensteigerung Kinderhort Fa. Hirsche
  • Schreinerei Scherm
  • Trennwände für WC-s in Schule beschafft
  • Wasser-Kanal GIS Pläne einarbeiten
  • Massenmehrungen Kinderhort

6. Bauantrag zur Errichtung von zwei Außenwerbeanlagen am Gebäude auf dem Grundstück FI.-Nr.131/26 der Gemarkung Tröstau, Am Bahnhof 1 a
Werbetafeln Am Bahnhof 1a einstimmig genehmigt

7. Weitere Bauanträge
An der Röslau 1 Purucker Anbau an Wohnhaus einstimmig genehmigt

8. Beteiligung an einer Zweckvereinbarung für die EDV-Betreuung an Schulen durch den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge
Herr Großkopf erklärte, es gibt einen Beschluss von früher und hat einen Vertrag mit EDV Firma Compu-House. Der Sachaufwandsträger ist der Schulverband.Gemeinderat T. Köhler gab zu bedenken dass wir eine bessere Leistung von guten Personal bekommen.
Gemeinderat Tuchbreiter meinte es sollte uns wert sein da beizutreten.
Gemeinderat Nürnberber hielt die landkreisweite Lösung für sinnvoll.
Bürgermeister Klein will den Schulverband nochmals befragt.
Abstimmung: Der vorgelegte Beschluss nicht beizutreten wurde mit 14:1 abgelehnt und der Punkt wird zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen.

9. Beschilderung des Steinhauerweges;Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung
Sackgassenschild wird angebracht.

10 Antrag von Herrn Altbürgermeister Heinz Martini bezüglich der Sanierung des ehemaligen Schulhauses in Leupoldsdorf
Alt-Bürgermeister Martini und ehemalige Gemeinderäte schrieben einen Brief an Bürgermeister Klein mit der Bitte die Sanierung des Schulhauses Leupoldsdorf voranzutreiben.
Es entstand eine lebhafte Diskussion angeregt von Gemeinderat Wölfel, über was wurde gemacht und versäumt usw. an Bürgermeister Klein rechtfertigte sich, dass er alle Optionen auslotet - sowohl Verkauf als auch Sanierung.
Fazit. Die Planungen werden fortgeführt.

11. Änderung der Benutzungsordnung sowie der Gebührenordnung für die „Alte Schule Leupoldsdorf'
Änderungen: Nutzung für private Benutzung wird auf 75 € festgelegt; Schule, Kirchen und ortsansässige Vereine werden kostenfrei.

12. Anfrage des Vereins „Tröstau aktive.V." wegen der Beteiligung an den Planungskosten für einen Pumptrack auf dem Gelände des Spielplatzes „Bergwiesen", Eulenloher Straße, Tröstau
Bürgermeister Klein stellte das Projekt Pumptrack vor, welches auch mit Tröstau aktiv in die Planung gehen soll. Kosten sind ca. 120000 € mit einer möglichen Förderung von vielleicht 90 % ?
Gemeinderat Welisch und Tuchbreiter gaben zu bedenken, was ist mit Jugendbeirat? Man sollte den Jugendlichen nicht einfach was vor die Nase setzen.
Gemeinderat Nürnberger meinte, dass die SPD Fraktion das ähnlich sieht und etwas mehr Zeit lassen sollte wegen Förderung, Entsiegelung usw.
Der Punkt wurde ausgesetzt und das Projekt wird in der nächsten Sitzung wieder beleuchtet.

13 Verschiedenes
Gemeinderat R. Wölfel stellte den Antrag den Bürgermeister zu bevollmächtigen, Fördermittel zu beantragen und Luftfilter für Schulräume zu beschaffen. Der Punkt wurde mit 1 Gegenstimme vom Bürgermeister angenommen.

Gemeinderat Sticht wies erneut darauf hin, dass sowohl im Winter Räumpflicht als auch im Sommer Schnittpflicht für die Grundstücke besteht.

Gemeinderat Kuhbandner erkundigte sich ob wegen der Probleme von Kellerüberflutungen in der Wiesen und Talstr. die Kanal und Sinkschächte turnusmässig gereinigt werden. Das wurde von Bürgermeister Klein und der Gemeindeverwaltung bestätigt.

Gemeinderat Kuhbandner wies auf Probleme beim Parken am Waldbad durch Wohnmobile hin. Wie soll damit in Zukunft verfahren werden?

 

15.07.2021 | Kommunalpolitik

Was ist geplant für das Siebenstern Areal?

 

Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zu den „Entwicklungsmöglichkeiten des Gebäudes der Vereinsgaststätte Siebenstern“ ist jetzt auf der Webseite der Gemeinde Tröstau veröffentlicht.

Die verschiedenen Varianten sowie Details und Kosten sind in der Machbarkeitsstudie beschrieben:

  • Übersicht der Varianten und Kosten (Seite 57-58)
  • Variante 1: Komplettsanierung (Seite 25-28)
  • Variante 2: Teilabbruch (Seite 29-32)
  • Variante 3: Teilabbruch+Neubau (Seite 33-36)
  • Variante 4: Komplettabbruch (Seite 37-40)
  • Variante 5a/b: Nahversorgung (Seite 41-51)
  • Variante 6: Teilabbruch+Neubau Saal (Seite 52-55)

Die Studie steht hier auch als download zur Verfügung
https://www.troestau.de/news/1/659773/nachrichten/machbarkeitsstudie-siebenstern.html

In der Gemeinderatsitzung im Juni wurde bestätigt dass die Machbarkeitsstudie an den ATG, Gesangsverein und Schützenverein weiter gegeben wurde damit sich die Vereine dazu äußern können

Unser Bundestagskandidat für Hochfranken


     Jörg Nürnberger

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