Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

20.10.2020 | Kommunalpolitik

Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.10.2020

 

Bürgersprechstunde:

Auf die Frage nach der Fertigstellung der Außenanlagen der Turnhalle, antwortete der Bürgermeister, dass es sich verzögert, weil erst Mängel von bestimmten Gewerken beseitigt werden müssen.

Es wurde nach der Planung von Veranstaltungen z.B. Burggutfest, Weihnachtsmarkt, Volkstrauertag etc gefragt. Herr Klein erwiderte, dass man weiterhin abwarten und abwägen muss, ob und wann eine Veranstaltung stattfinden kann.

Auf die Frage nach der Gestaltung des Platzes vorm Rathaus (im Moment Parkplatz), wurde berichtet, dass es einige Ideen gibt und Weiteres wird 2021 kommuniziert.

Herr Hermann hat angefragt, ob Interesse besteht einen 5-minütigen Film über die diesjährige Fotokirchweih in einer der nächsten Sitzungen zu zeigen.

Bauanträge:

Positive Entscheidung über einen Bauantrag einer Firma in Neuenhammer für eine Lagerhalle 16x18,5Meter

Einberufung einer Jugendkonferenz "DenkMit":

Der Kreisjugendring möchte zusammen mit der Gemeinde Tröstau die Veranstaltung "DenkMit!" organisieren, die schon in anderen Gemeinden sehr erfolgreich war. Ein Hintergedanke ist Jugendliche für die Arbeit im Jugendbeirat zu gewinnen - mit eigener Verantwortung und Budget (dank Reinhard Wölfel) und Unterstützung der Gemeinde. Rahmenbedingungen müssen natürlich erschaffen werden. Der Gemeinderat stimmte zu, dass die nächsten Schritte eingeleitet werden können.

Veröffentlichung der öffentlichen Sitzungsprotokolle:

Die Beschlüsse der Tagesordnung werden in Zukunft auf der neuen Internetseite der Gemeinde Tröstau veröffentlicht werden. Die Information wird anonymisiert und ohne Namen und Diskussionsinhalte veröffentlicht.

Verschiedenes:

Anfrage einen Brief der FFW Tröstau an die Gemeinderatsmitglieder baldmöglichst auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen zu setzen (Gemeinderat Sticht)

Anfrage nach fehlenden Rechnungen für die Versetzung des Kriegderdenkmals (Gemeinderat Wölfel)
Herr Klein wird Rechnung, die ggf noch fehlen sollten, nachreichen.

Anfrage zur Änderung des Bebauungsplans für neue Bauplätze, zum Beispiel keine Steingärten und Anfrage, dass neue Bauplätze auf der Gemeindewebseite publiziert werden (Gemeinderat Kuhbandner)
Es liegt bei der Gemeinde kein Antrag auf Änderung vor. Wenn ein Antrag bei der Gemeinde eingeht, wird die Gemeinde darauf reagieren. Stefan Weiß erläuterte, dass ein Bebauungsplan meistens nur bauliche Bestimmungen beinhaltet.
Anmerkung meinerseits: die Lage der freien Bauplätze der Gemeinde Tröstau sind auf der folgenden Webseite verfügbar
http://www.vg-troestau.de/seite/324653/baugrundstücke.html

Anfrage den jetzigen Bebauungsplan anzupassen um aktuelle Entwicklungen einzubringen (Gemeinderat Sticht)
Es liegt bei der Gemeinde kein Antrag auf Änderung vor. Wenn ein Antrag bei der Gemeinde eingeht, wird die Gemeinde darauf reagieren.

Nachfrage zum Problem Recycling Container Kreuzung Haupstrasse/Brunnenstrasse (Gemeinderat Kuhbandner)
Es ist kein neuer Standort gefunden worden; es wird sich zeigen ob die gelbe Tonne 2021 das Problem verbessert.

Anfrage über Ausbesserungsarbeiten der Schönbrunner Strasse
Schäden die durch Wasserrohrbruch entstanden sind, werden gerichtet werden müssen. Ansonsten ist eine größere Erneuerung nicht so einfach. Eventuell kann man mit den Abrieb der B303 etwas machen.

 

06.10.2020 | Kommunalpolitik

SPD Tröstau gedenkt spontan der Wiedervereinigung

 

Nachdem die offizielle Gedenkveranstaltung in Tröstau von der Gemeinde aus Coronagründen kurzfristig abgesagt wurde, hat sich die Tröstauer SPD spontan entschieden, im kleinen Kreis und unter Einhaltung aller Bestimmungen der Wiedervereinigung zu gedenken.

Sie knüpft damit an eine seit 1990 ununterbrochene, von Altbürgermeister Heinz Martin eingeführte, Tradition an, alljährlich an dieses epochale Ereignis zu erinnern.

Im Beisein der Landtagsabgeordneten Inge Aures betonte der Bezirksvorsitzende Jörg Nürnberger, wie wichtig es sei, sich die Situation von 1989/90 immer wieder vor Augen zu führen. Im Frühjahr ahnte noch niemand, dass sich die seit Jahrzehnten bestehende Teilung der Welt in zwei befeindete Blöcke in Ost und West überwinden ließe.

Die Demokratiebewegung in den Ostblockstaaten und der DDR habe es in weniger als einem Jahr erreicht, dass die Mauer gefallen und der Eiserne Vorhang beseitigt worden sei. Solidarität und Mut spielten dabei eine wichtige Rolle.

Noch einmal ein Jahr später hatte Deutschland seine staatliche Einheit wiederhergestellt.

Ganz besonders wichtig sei dabei die Einbindung Deutschlands in die Europäische Union gewesen, die es unseren Nachbarn erleichtert hat, der Wiedervereinigung zuzustimmen.

Die europäische Einigung sei ein Garant für ein friedliches Zusammenleben der Völker in Europa, was gerade in Zeiten, wo im In- und Ausland Kräfte der Spaltung und der Zwietracht am Werke seien, immer wieder in Erinnerung gerufen werden muss, so Nürnberger weiter.

Er sei daher froh und glücklich, dass wir gerade in schwierigen Zeiten in einem friedlichen und trotz aller Differenzen mit manchen Staaten in einem geeinten Europa leben würden.

Inge Aures fügte hinzu, dass sie sich an die Euphorie der Jahre 1989/90 erinnern, beginnend mit der Begrüßung der Menschen aus Sachsen und Thüringen auf der Autobahnbrücke bei Gefrees und weiter mit dem Zusammentreffen mit vielen Verwandten und Bekannten aus der dann bald „früheren DDR“. Auch sie freue sich jedes Jahr wieder über den Fall der Grenzen und die Wiedervereinigung und komme daher gerne nach Tröstau.

Die SPD Tröstau wird auch in Zukunft an dieser Veranstaltung festhalten, die in diesem Umfang auch in Coronazeiten ohne weiters möglich ist.

21.09.2020 | Kommunalpolitik

Unser neuer Newsletter September 2020

 

Unser neuer Newsletter - wir halten euch auf dem Laufenden !

15.09.2020 | Kommunalpolitik

Stefan Weiß berichtet aus dem Gemeinderat über den öffentlicher Teil der Sitzung vom 08.09.2020

 

Bürgersprechstunde:
In der Bürgersprechstunde wurden Fragen von Anke Günßler nach Coronafällen in der Gemeinde und nach der Veröffentlichung des Sitzungsprotokolls des öffentlichen Teils auf der Homepage der VG an den Bürgermeister herangetragen.
Der Bürgermeister antwortete, derzeit gebe es keine Coronafälle im Gemeindegebiet und die Veröffentlichung des Protokolls ist derzeit in der Umsetzung und soll zeitnah erfolgen.

Bauanträge:
Über beide Bauanträge wurde positiv entschieden:
- Errichtung einer Dachgaube in Tröstau, Birkenweg 4
- Anbau an eine Werkstatt für eine Hackgutheizung und Umnutzung im OG vom Büro zur Wohnung.

Hundesteuersatzung:
Etwas mehr Diskussion gab es beim Thema Hundesteuersatzung. Letztendlich wurde eine neue Satzung verabschiedet, die jetzt auch einen Passus für Kampfhunde beinhaltet: jährlich 25 Euro pro Hund und 400 Euro pro Kampfhund
Der Antrag von Gemeinderat Weiß, im gleichen Zug die normale Hundesteuer ebenfalls von 25 € auf 30 € anzupassen, und sich somit nach den Beiträgen in Nachbargemeinden zu richten, wurde abgelehnt.

Kriegerdenkmal:
Etwas emotionaler war die Diskussion über das Thema „Versetzung des Kriegerdenkmals Grötschenreuth“. Der Bürgermeister legte dem Gemeinderat zur Rechenschaft die Belege über die Kosten vor, die für das Versetzen des Kriegerdenkmals angefallen sind. Laut Hr. Klein lagen diese mit ca. 3232 € im Ermessensspielraum des Bürgermeisters. Von Seiten der Gemeinderäte Wölfel und Nürnberger wurden weder die Kosten noch das Ergebnis, sondern das Vorgehen kritisiert. Ohne Debatte und die Entscheidung im Gemeinderat ist ein Denkmal nicht einfach umzusetzen.
Der Bürgermeister und Gemeinderat einigten sich in Zukunft die Kommunikation verbessern zu wollen.

Schulhaus Leupoldsdorf:
Der Winter naht und noch immer sind keine Maßnahmen getroffen, die notwendigen Reparaturen durchzuführen. Gemeinderat Wölfel wies auf die marode Dacheindeckung hin. Es gibt bereits Feuchtschäden.
Die Verwaltung wurde gebeten, den Architekten, der die Maßnahme betreut, mit Nachdruck auffordern, hier zügiger zu arbeiten.

Seniorenbeirat:
Bisher haben sich nach Aussage von Hr. Klein keine Freiwilligen auf seine Anfrage hin zur Mitarbeit gemeldet. Man sei in Gesprächen mit Pfarrer Münch, ob eine Synergie bei Inklusion und Seniorenbeirat möglich wäre.

Jugendbeirat:
Ähnlich ist es beim Thema Jugendbeirat. Gemeinderätin Wölfel will sich hier einbringen. Es kam der Vorschlag, die jungen Menschen direkt anzusprechen, z.B. in den Vereinen.

Vordorfermühle:
Im Ortsteil Vordorfermühle wird der Zustand der Straße zum Wanderparkplatz oben am Berg immer schlechter. Da in diesem Bereich nächstes Jahr Bauarbeiten von Seiten des Wasserverbands erfolgen, wird eine potentielle Lösung mit den Staatsforsten und dem Wasserverband erwägt.

Recycling-Container Kreuzung Hauptstraße /Brunnenstraße, Tröstau:
Das Ärgernis über wilde Müllablagerung an diesem Platz sprach Gemeinderat Kuhbandner an.
Die Gemeinde wird Überlegungen anstellen, in Abstimmung mit dem Kufi den Platz evtl. zu verlegen.

02.09.2020 | Kommunalpolitik

Heinz Martini ist "Altbürgermeister"

 

Nach 30 Jahren in der Kommunalpolitik erhielt Heinz Martini am 22.August 2020 die vom Gemeinderat verliehene Auszeichnung "Altbürgermeister".
Inge Aures hält die Laudatio und Thomas Schwarz überbringt die Glückwünsche des Landkreises.
Oberfranken SPD und SPD Ortsverein Tröstau gratuliert Heinz von ganzem Herzen.

Hier ist der Link zum Frankenpost Artikel Heinz Martini nun "Altbürgermeister"

 

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