20.10.2023 | Kommunalpolitik
Die Tagesordnung wurde geändert:
Der Punkt 16 'Straßensanierung der Gemeindeverbindungsstraße Tröstau-Leupoldsdorf' wurde aus der nicht öffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung verlegt.
1. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Tröstau;Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Architekturbüro "atelier 13"
Herr Thiel vom Architekturbüro Atelier 13, stellte dem Gemeinderat und der Feuerwehr Tröstau, die zahlreicht auf der öffentlichen Sitzung anwesend waren, mit einer Präsentation den Entwurf für das neue Feuerwehrhaus in der Silberhausstraße in Tröstau vor. Für die Gemeinde bedeutet das eine Investition von ca. 2.9 Millionen € (Gesamtkosten 3.5 Millionen € minus ca 600000 € erwartete Zuwendungen). Der Entwurf wurde sehr positiv angenommen und das Projekt solle zügig weitergeführt werden.
Ausführliche Info enthält der FP+ Frankenpost Artikel https://www.frankenpost.de/inhalt.gemeinde-troestau-vorplanungen-ohne-protz-und-prunk.1ae3bc09-7086-48b2-8c69-92c8c4df1818.html
2. Straßensanierung der Gemeindeverbindungsstraße Tröstau-Leupoldsdorf
Der Gemeinderat beschloß, die Straßensanierung der Gemeindeverbindungsstraße Tröstau-Leupoldsdorf aus Zeitgründen, in der sogenannten kleinen Lösung durchführen zu lassen. Hierbei wird der Asphalt abgefräst, der Unterbau bleibt weitestgehend erhalten und es wird eine Trag-Deckschicht aufgebracht.
3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 12.09.2023
Wurde genehmigt.
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
5. Errichtung eines Carport auf dem Anwesen Am Nesselbach 5, Fl.-Nr. 1273/7, Gemarkung Tröstau
Wurde genehmigt
6. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 512/21 Gemarkung Tröstau
Wurde genehmigt
7. Weitere Bauanträge
Keine
8. Beschlussfassungen über verschiedene verkehrsrechtliche Anordnungen im Zuge der Verkehrsschau
Sachverhalt: Das Ergebnis der Verkehrsschau am 04.08.2023 wurde in der Gemeinderatssitzung am 12.09.2023 vorgestellt. Der Bericht ist auf der Gemeinde Webseite verfügbar: https://www.troestau.de/news/1/869165/nachrichten/ergebnis-verkehrsschau-in-tr%C3%B6stau-2023.html
Daraus sind folgende Beschlüsse für verschiedene verkehrsrechtliche Anordnungen ausgearbeitet worden:
Beschluss 1:
Aufgrund des breiten Gehweges in der Eulenloher Straße im Bereich der Anwesen mit den Hausnummern 2–6 soll eine Parklinie gezogen werden, um den Anliegern das Gehwegparken zu ermöglichen. Die entsprechende Beschilderung (Z 315-56 und 315-57) für das Gehwegparken soll ebenfalls angeordnet werden.
Dem Antrag wurde zugstimmt.
Beschluss 2:
In der Hauptstraße soll das Halteverbot bereits ab 7:00 Uhr morgens gültig sein. Eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung ist zu erlassen.
Dem Antrag wurde zugstimmt.
Beschluss 3:
In dem Bereich in der Hauptstraße bei der Unterführung B303 in Richtung Kindergarten, soll die 30er Regelung aufgehoben werden und dafür eine 50er Regelung angeordnet werden.
Dem Antrag wurde zugstimmt.
Beschluss 4:
Aufgrund der Fahrbahnbreite, der schlechten Sicht (Bewuchs) und des kurvigen Straßenverlaufs soll im Waffenhammerweg eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h angeordnet werden.
Dem Antrag wurde zugstimmt.
Beschluss 5:
Um Radfahrer auf die gefährliche örtliche Lage aufmerksam zu machen, damit diese die Geschwindigkeit reduzieren, soll im Bereich der Kurve des Anwesens „Waffenhammer 3“ das Schild „Gefahrenstelle“ (Z 101) angeordnet werden.
Dem Antrag wurde zugstimmt.
9. Verschiedenes
Gemeinderat Weiß fragte nach einer gemeinsamen Veranstaltung der Fraktionen in der Weihnachtszeit.
Die Fraktionen CSU und SPD können sich das vorstellen und werden darüber informieren; die Fraktion der Freien Wähler hat eigene Pläne für eine Veranstaltung.
Gemeinderätin Stöhr-Ditz informierte über ein Jugend-Projekt um die Attraktivität des Petzelweihers weiter zu steigern. Vom Landkreis gab es ein Förderprogramm in der die Bewerbung mit 8000€ Zuschuss Berücksichtigung fand.
2. Bürgermeister Brei gab bekannt, daß der Verein Tröstau Aktiv noch 8-10 Kastanienbäume zum Pflanzen übrig hat.
Gemeinderat Welisch fragte nach den Stand für das Baugebiet Vordorf. Nach Aussage von Bürgermeister Klein schreiten die Planungen voran.
Gemeinderat Weiß wies erneut auf die Löcher in der Straße Vordorfermühle hin und fragte nach dem Zeitpunkt der Ausbesserung. Asphaltreparatur soll in den nächsten 2 Wochen erfolgen.
Gemeinderätin Pielorz griff das Thema Wahlwerbung noch mal auf und prangerte an, daß Beschlüsse zu diesem Thema zwar gefasst aber nicht konsequent umgesetzt wurden. Es wurde angemerkt, zur Europawahl in 2024 solle das verbessert werden.
Gemeinderat Sticht regte an, die Gemeinderatsitzungen in Zukunft wegen der vielen Punkte bereits um 18 Uhr beginnen zu lassen, damit das Ende nicht erst nach 22 Uhr absehbar ist.
Die CSU Fraktion teilte Bilder über den Zustand von Gehwegen in Tröstau, die nicht gepflegt werden und dadurch teilweise bereits erheblichen Schaden genommen haben. Verantwortlich für die Gehwegpflege sind die Grundstückseigentümer. Es wurde von Gemeinderat Sticht angeregt, die Eigentümer auf den Missstand hinzuweisen und ggf. den Eigentümern die Pflege durch eine Fremdfirma oder den Bauhof in Rechnung zu stellen.
Gemeinderat Kuhbandner fragte nach dem Sachstand des Ratsbegehrens Siebenstern.
Gemeinderat T. Köhler berichtete über die erfreuliche Situation,daß die Gemeinde Tröstau aus den Fond der Stabilisierungshilfen mit einen Betrag von 1.05 Mio€ rechnen kann und dankte der Verwaltung für die Arbeit.
17.09.2023 | Kommunalpolitik
Bürgersprechstunde
Frau Hermann verlass einen Antrag an den Gemeinderat um das historisch bedeutsame Burggut in Tröstau in einer angemessenen Form zu erhalten.
Bürgermeister Klein dankte Frau Herrmann, machte aber auch deutlich, dass der Antrag die Sichtweise des Antragstellers und nicht der Gemeinde darstellt und dass nicht öffentliche Information verwendet wurde.
Auf Nachfrage an den Antragsteller wurde mir mitgeteilt, dass der Antrag als Tagesordnungspunkt in der nicht öffentlichen Sitzung diskutiert wird.
1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 25.04.2023
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.07.2023
3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 08.08.2023
Alle öffentlichen Sitzungsniederschrift wurden einstimmig genehmigt.
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Herr Großkopf gab bekannt:
- Blitzschutz Vergabe von Leupoldsdorf Schulhaus Sanierung an SZ Gmbh
- Streusalz Vertrag mit KTU Kupferberg
5. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau;
Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Leupoldsdorferhammer" für den Bereich der Fl.-Nrn. 714/33, 714/34, 714/35, 714/36, 714/37, 714/121, 714/122 und 714/124 der Gemarkung Tröstau; Abwägung der von den Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie Fassung des Satzungsbeschlusses
Da ein neuer Planentwurf nicht notwendig ist, wird die Gemeinde beauftragt den geänderten Bebauungsplan zu veröffentlichen.
6. Neubau eines Balkons auf das bestehende Dach des Anwesens Bergstraße 3, Fl.-Nr. 1840, Gemarkung Tröstau
Antrag wurde genehmigt.
7. Weitere Bauanträge
Keine weiteren Bauanträge
8. Ergebnis der Verkehrsschau in der Gemeinde Tröstau am 04.08.2023
Es gibt 2 Schwerpunkte:
Bürgermeister Klein bat Herrn Großkopf den Bericht zu veröffentlichen.
9. Plakatierung im öffentlichen Verkehrsraum; Anbringung von Wahlplakaten an Laternenmasten, Zäunen usw., Voraussetzungen und Zeitraum für die Plakatierung
Es wurde klargestellt, dass der Beschluss vom Dezember 2019 bezüglich Wahlwerbung an Laternenmasten nur für Plakatierung von gewerblicher Werbung zutrifft.
Eine lebhafte Diskussion folgte über
- zeitlich begrenzte Plakatwände für die Wahlwerbung
- Beschädigung der Laternen durch das Anbringen von Wahlwerbung
- Wahlwerbung darf keine Behinderung darstellen
- Keine Wahlwerbung an Laternenmasten mit Verkehrszeichen
Bürgermeister Klein erklärte die rechtlichen Probleme mit einem Plakatierungsverbot an Laternen. Die Gemeinde hatte vor der Sitzung schon einen Beschlussvorschlag ausgearbeitet und letztendlich wurde beschlossen, alles mehr oder weniger so zu lassen wie es ist, aber mit klareren Richtlinien - diese sind bezogen auf Laternenmasten:
Der Beschluss wurde mit 9 Ja und 3 Nein Stimmen angenommen.
10. Neuerlass der Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts und anderer Ehrungen durch die Gemeinde Tröstau
Folgende Änderungen wurden mit 9 Ja und 3 Nein Stimmen beschlossen:
11. Verschiedenes
Auf die Nachfrage, ob der Gemeinderat, wie in der letzten Sitzung besprochen und vereinbart, am Adventsmarkt gemeinsam etwas veranstaltet, verneinte Bürgermeister Klein dies. Fast alle Gemeinderatsmitglieder, auch seine eigene Fraktion, wiesen ihn darauf hin, dass diese Vereinbarung in der letzten öffentlichen Sitzung getroffen wurde. Bürgermeister Klein konnte sich an diese Vereinbarung so nicht erinnern. Er wiederholte mehrmals, dass er, nach der letzten Sitzung, keine gemeinsame Veranstaltung mit diesem Gemeinderat mache. Es stehe den Fraktionen frei, selbst über eine gemeinsame Aktion zu entscheiden, aber ohne ihn.
15.08.2023 | Kommunalpolitik
Gemeinderat Nürnberger stellte einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung, den Tagesordnungspunkt 'Top 7. Kunst am Bau' in den öffentlichen Teil zu nehmen. Dieses wurde einstimmig angenommen.
Bürgermeister Klein lobte vor Beginn der Gemeinderatssitzung die Leistung der Jugendfeuerwehr Tröstau und Vordorf. Die Gruppe der Jugendfeuerwehr Tröstau belegte den ersten Platz und die Gruppe der Jugendfeuerwehr Vordorf den dritten Platz beim Jugendleistungsmarsch des Landkreis Wunsiedel. Für ihn ist die Jugend die Zukunft der Feuerwehr.
Er lobte auch den Auftritt des Posaunenchors beim Serenaden Konzert in der evangelischen Kirche und bei sonstigen Veranstaltungen in der Gemeinde.
Ein Lob ging auch an den FGV für die selbstgebackenen Kirchweih Krapfen und den Ausschank mit Kaffee. Die Bewirtung am Kirchweihmarkt übernahmen der Verein Fichtelwichtel aus Tröstau, welche laut Aussage von Klein mit dem Umsatz zufrieden waren.
Bürgersprechstunde:
Herr Herrmann erwähnte die Möglichkeit von Kunst am Bau um den öffentlichen Raum so zu gestalten, dass die Kunst zu sehen sei. Eine Diskussion von Kunst in der Öffentlichkeit ist für ihn wichtig. Das alte Material und Maschinenteile aus dem alten Sägewerk, das von Herrn Herrmann sichergestellt wurde, soll wieder verwendet werden. Er bittet den Gemeinderat sich hier mit der Kunst auseinander zu setzen um was Gutes zu erreichen.
1. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau;
Änderung des Bebauungsplans "Rohrmühlstraße" im Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 452/14, 452/15, 452/16, 452/17 und 453/5 sowie einer Teilfläche von Fl.-Nr. 452/7;
Billigung des Planentwurfs & Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Dazu gab es keine Anmerkung vom Gemeinderat zu diesen Tageordnungspunkt. Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Beschluss für den Antrag wurde einstimmig gefällt.
2. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau;
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Tröstau für den Bereich einer Teilfläche der Fl.-Nr. 742 der Gemarkung Tröstau zur Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen (Vordorfer Straße, Leupoldsdorf) zur Errichtung eines Bürogebäudes
Bei der Abstimmung durften Gemeinderätin N. Wölfel und Gemeinderat R. Wölfel nicht teilnehmen. Zu dem Vorhaben wurde ein Gutachten vom Wasserwirtschaftsamt eingeholt. Die Zustimmung zum Verfahren erfolgte einstimmig.
3. Bauantrag zum Neubau von zwei Ferienhäusern auf dem Grundstück Fl.-Nr.-723/36 Gemarkung Tröstau, Vordorfer Straße 1, Leupoldsdorf
Das Bauvorhaben wurde in der Fraktionssitzung vorab besprochen und dieses Vorhaben wurde schon mehrfach im Gemeinderat diskutiert. Die Zufahrt muss über den Seitenweg erfolgen. Gemeinderat Weiß stellte die Frage, wie das gesamte Konzept weitergeht - anscheinend will der Bauherr hier noch mehr machen. Auf Nachfrage von Jörg Nürnberger, ob die Zufahrt über den Radweg erfolgen soll, wurde bestätigt, dass die Zufahrt über den Seitenweg mit dem Bauamt abgesprochen wurde.
Der Gemeinderat erteilte dem Bauvorhaben nur mit geregelter Zufahrt die Zustimmung.
4. Kunst am Bau beim Dorfstodl (war Top 7. aus der nichtöffentlichen Sitzung)
Die Gemeinde hat sich im Vorfeld mit dem Thema Kunst am Bau befasst. Sie kann sich an den Kosten beteiligen, es ist immer eine freiwillige Leistung. Die Baukosten für den Dorfstodl sind zurzeit ca. 60.000€ über dem Kostenrahmen. Hier muss eine gemeinsame Basis mit den Architekten und Antragsstellern muss erfolgen. Bürgermeister Klein kann sich vorstellen einen Platz im Arial zu finden; dies soll der Bauausschuss klären. Der Plan für die Außenanlagen ist soweit fertig. Es war schon immer angedacht Kunst zu schaffen. Der Vorschlag, wie das Kunstobjekt aussehen würde, ist noch nicht vorhanden. Herr Hermann kann sich vorstellen die Fläche zu nutzen, an der die Späne Trocknung gestanden war. Er konnte vor den Abriss viele Teile aus dem alten Gelände und Gebäude sichern. Diese könnten im Kunstobjekt mit eingebracht werden. Das Einsehen der Pläne durch die Bürger kann erst nach der Einsicht durch den Gemeinderat erfolgen.
5. Verschiedenes
Bürgermeister Klein gab bekannt, dass es noch keine Lösung gibt für den Standort des Mobilfunkmastes zur Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur im Bereich der Gemeinde Tröstau. Stefan Weiß fragte, ob der Mast nicht an dem vorhandenen Standort am Hochbehälter bei Leupoldsdorf errichtet werden kann. Es kam auch noch der Vorschlag am alten Fußballplatz in der Rohrmühlstraße einen Standort zu suchen oder am Tennisplatz. Nach kurzer Diskussion wurde das Thema vertagt.
Ein weiterer Punkt war die Verkehrsschau am Ortseingang Tröstau aus Richtung Nagel. Hier gibt es momentan keine rechtliche Möglichkeit eine Veränderung z.B. Ortsschild nach hinten versetzen, Geschwindigkeitsbegrenzung vorm Ortsschild, herbeizuführen. Die Straße durch Tröstau ist eine Staatsstraße - hier ist kein Spielraum für Änderungen vorhanden. Es wurde an die Verwaltung der Vorschlag weitergegeben, eine stille Überwachung durchzuführen zu lassen. Die Polizei kann die Geschwindigkeit in bestimmten Abständen zum Ortschild überprüfen. Erst wenn entsprechende Ergebnisse vorliegen, kann man weitere Optionen ausloten.
Gemeinderat Weiß regte an, dass die Fraktionen der Gemeinde Tröstau zum Weihnachtsmarkt eine gemeinsame Aktion veranstalten. Der Vorschlag wurde bejaht und die Details müssen noch geklärt werden. Bürgermeister Klein sagte dazu, dass auch noch andere Veranstalter den Weihnachtsmarkt unterstützen und Waren anbieten wollen. Es wird mindesten zwei Termine zur Weihnachtszeit geben, Nikolaus mit den Kindern usw.
Gemeinderat Nürnberger stellte eine Frage bezüglich der Facebook Seite der Gemeinde Tröstau, ob es eine klare Regelung gibt wie und was auf der Seite geteilt/gepostet wird. Seine Frage an Bürgermeister Klein lautete, warum so viele Beiträge der Freien Wähler und gelegentlich der CSU hier geteilt werden. Bürgermeister Klein stellte verärgert klar, dass es hier keine Bevorzugung von Parteien gibt. Er erteilte der Verwaltung den Auftrag, dass keine Beiträge von Parteien und Vereine mit politischer Richtung auf der Gemeine Tröstau Facebook Seite gepostet oder geteilt werden. Es wurde weiterhin über den Arbeitsaufwand und Arbeit für die Betreuung der Facebook Seite diskutiert.
Gemeinderat E. Köhler fragte Bürgermeister Klein, ob schon etwas im Bezug auf die Lärmbelästigung der Firma Diephaus unternommen wurde - es wurde in einer früheren Sitzung angedeutet, daß die Firma an einer Verbesserung arbeite. Die Bürger haben Gemeinderat E. Köhler schon des Öfteren wegen des Lärms angesprochen und sie sind sehr beunruhigt. Laut Aussage von Bürgermeister Klein gibt es dazu noch keine weitere Information von der Firma Diephaus. Der Lärm kommt von dem Steinrüttler, welcher Schwingungen verursacht, aber die Lärmschutzwerte werden angeblich eingehalten. Gemeinderat Brei will nochmal mit der Firma Diephaus sprechen, um mehr über die Pläne und Zeitraum zu erfahren.
Für Tröstau sieht Gemeinderat R. Wölfel immer noch einen großen Bedarf für einen Versammlungsort mit einen großen Saal - der Dorfstodl ist dafür nicht ausreichend.
Die Kritik von Gemeinderat R. Wölfel ist für Bürgermeister Klein nicht nachvollziehbar, da es auch Beschlüsse vom vorherigen Gemeinderat gab, andere Wege zu gehen und auch nichts passiert ist. Gemeinderat Kuhbandner sagte dazu, dass es schon einstimmige Beschlüsse gab - nur zu dem Bauvorhaben Dorfstodl waren Teile des Gemeinderates dagegen.
Gemeinderätin Pielorz bittet Einladungen an Abgeordnete rechtzeitig zu versenden, um die Organisation im Büro zu verbessern.
Gemeinderätin Radtke würde sich freuen, wenn in Tröstau ein Unterbau für ein Storchennest installiert werden könnte. Es fliegen nach ihrer Meinung einige Vögel über Tröstau, da könnte für sie eine neue Heimat entstehen. Gemeinderat Weiß gab zu bedenken, dass ein Storchennest auch Kot Verschmutzungen auf den Dächern verursacht. Es sollte auch die Möglichkeit nachgefragt werden, ob es Fördermittel für einen Unterbau eines Storchennests gibt.
Gemeinderätin Radtke könnte sich ein Wasserreservoir für die Trockenzeit vorstellen und fragte die Wasserschutz Arbeitsgruppe, ob das in Tröstau möglich wäre. Gemeinderat Thurn und Gemeinderat Weiß hatten triftige Einwände und Argumente gegen diesen Vorschlag.
Holger Kuhbandner stellt zum Thema Burggutfest klar, daß es nur in diesem Jahr abgesagt wurde und es ist geplant, dass es in Zukunft wieder stattfindet.
#SPDTröstau #Tröstau
Hier ist der dementsprechende Frankenpost Artikel dazu:
https://www.frankenpost.de/inhalt.in-troestau-verein-will-kunst-am-dorfstodl.b5fc858a-5be2-4a7d-8c0a-a697d85b3d06.html
15.08.2023 | Kommunalpolitik
125 Jahre Soziale Politik für Dich in Tröstau
1898 in Tröstau: Es tobt ein Arbeitskampf in der Granitindustrie. Die Arbeiter fordern die Einführung eines 10-Stunden-Tags mit einer 6-Tage-Woche und eine Lohnerhöhung, damit sie sich und ihre Familien besser ernähren können. Die Arbeitgeber bieten Zugeständnisse an, aber nur wenn sich die Arbeiter nicht mehr gewerkschaftlich organisieren.
Da machten die Tröstauer Arbeiter nicht mit. Ganz im Gegenteil, sie hatten erkannt, sie mussten sich politisch organisieren, um mitreden zu können in der Gemeinde, damit auch ihre Interessen berücksichtigt werden.
Die sozialdemokratischen Ideen von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit hatten 1898 auch in Tröstau Menschen begeistert und sie tun das auch jetzt 125 Jahre später immer noch.
Bei unserer Jubiläumsfeier am 22.07.2023 im Golfhotel Fahrenbach haben wir uns daran erinnert, unter welchen schwierigen Umständen der Tröstauer SPD-Ortsverein als erster im Fichtelgebirge gegründet wurde. Altlandrat Dr. Peter Seißer und unser Altbürgermeister Heinz Martini haben das gestern sehr eindrücklich dargestellt.
Zu Beginn aber begrüßte unser Generalsekretär Kevin Kühnert per Videobotschaft die vielen Gäste und erinnerte sich an seinen letzten Tröstau Besuch beim Politischen Ascherdonnerstag und die tolle Atmosphäre im Saal.
Viele weitere Gäste aus nah und fern waren unserer Einladung ebenfalls gefolgt und gaben uns mit ihrer Anwesenheit die Ehre:
Ronja Endres, unsere bayerische Landesvorsitzende, spannte den Bogen von der Gründung 1898 in die Gegenwart und ermahnte nicht nachzulassen im Streben nach der Umsetzung unserer Grundwerte. Gerade in Bayern gebe es noch viele Defizite, z.B. bei den Schulen, der Tarifbindung, im ÖPNV oder auch bei den regenerativen Energien. Hier sei eine grundlegende Änderung notwendig und Markus Söder sei nicht in der Lage, solche Änderungen herbeizuführen. Nur mit einer starken SPD sei das möglich. Sie wünsche sich bayernweit die Erfolge, die die Tröstauer SPD regelmäßig bei Wahlen erziele.
Aus dem hohen Norden war Dr. Ralf Stegner angereist, der die Einladung von Jörg Nürnberger gerne angenommen hat, und der ganz grundsätzlich die Bedeutung der SPD für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt herausgestellte. Die SPD sei immer ihrer Linie treu geblieben, habe sich nie den Mächtigen an den Hals geworfen und musste daher auch nie ihren Namen ändern. Sie sei das Bollwerk gegen den Rechtsextremismus - das sei man auch unseren Genossen und Genossinnen aus der Weimarer Zeit schuldig, die tapfer gegen den Nationalsozialismus gekämpft haben. Der Grundwertekompass der SPD sei immer noch genau richtig. Er müsse auf die Fragen der Gegenwart angewendet werden und dann fände man auch die richtigen Lösungen, die Demokratie, soziale Gerechtigkeit und den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen miteinander verbinden würden. Diesen Dreiklang könne nur die SPD.
Weitere Grußworte sprachen unsere MdL Inge Aures und Holger Grießhammer, der sich gerade um ihre Nachfolge bemüht.
Es war eine wirklich gelungene Jubiläumsfeier, die von Volxxang mit Liedern der Arbeiterbewegung musikalisch umrahmt und von Herbert Schmid hervorragend moderiert wurde.
Ortsverein Vorsitzender Harald Sattler dankte daher allen Beteiligten und ganz besonders Anke Günßler, die einen großen Beitrag zu den Vorbereitungen des Jubiläums geleistet hat.
Am Ende erinnerte Harald Sattler an einige signifikante Ehrungen in den letzten Jahren im Ortsverein Tröstau für 40-, 50- und 60-jährige Mitgliedschaft. Außerdem überraschte er Jörg Nürnberger mit einem kleinen Geschenk für seine jahrzehntelange Arbeit im Ortsverein und Gemeinderat. Ebenso wurde Reinhard Wölfel überrascht und mit der SPD Ehrenamtsnadel und Ehrenamtsbrief für seine Verdienste im Ortsverein und der Gemeinde als jahrzehntelanger 2. Bürgermeister, Gemeinderatsmitglied und stellvertretender Vorsitzender ausgezeichnet.
#spdtröstau #tröstau #ronjaendres #ralfstegner #bayernspd
14.07.2023 | Kommunalpolitik
Bürgersprechstunde:
Herr Herrmann erkundigte sich zu Beginn der öffentlichen Sitzung über die Fortschritte beim „Kunststodl“ zum Thema Kunst am Bau. Bürgermeister Klein informierte, dass dieses Thema geprüft wurde, es jedoch keine Zusage für eine Förderung geben wird. Ein entsprechender Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt. Ebenso wurde die zukünftige geplante Nutzung des Gebäudes angefragt. Hierzu wird sich der Kulturausschuss beraten.
Ein Anwohner der Nusshardtstraße bemängelte, dass ein durch die Bauarbeiten in diesem Bereich aufgeschütteter Erdhaufen nicht abgetragen wurde. Bürgermeister Klein kündigte an, diesem Sachverhalt nachzugehen und die Baufirma zu informieren. Der Anwohner informierte den Gemeinderat zu Ausbesserungsarbeiten am Wanderparkplatz in Leupoldsdorf. Der verwendete Bruchsand stellt eine Verschmutzung der parkenden Fahrzeuge und der Straße dar.
Anke Günßler bedankte sich, dass die Protokolle der vergangen Sitzungen jetzt online verfügbar sind.
1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 13.06.2023
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.06.2023
Die Sitzungsniederschriften wurden einstimmig genehmigt.
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
- Für das Projekt „Dorfstodl“ wurden Tischlerarbeiten (Fenster, Türen) an die Firma Hübner aus Weißenstadt vergeben.
- Für das Projekt „Berggasse II“ wurde die Planungsgruppe Stephan aus Waldsassen mit weiteren Prüfungen beauftragt.
- Im Rahmen der Sanierung des Schulhauses Leupoldsdorf sind Baumeisterarbeiten an die Firma Hirsche aus Tröstau vergeben worden. Die Trockenbau- und Dämmarbeiten werden von der Firma Wittig aus Tröstau übernommen.
4. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; Änderung des Bebauungsplans "Rohrmühlstraße" für den Bereich der Fl.-Nrn. 452/17 u. a., Gemarkung Tröstau
Es wurde festgestellt, dass für die besagten Flurnummern eine altmodische Festsetzung des Bebauungsplans vorliegt. Der Gemeinderat beschloss die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans „Rohrmühle“ und die Herausnahme der altmodischen baulichen Vorgaben aus dem Plan.
5. Bauanträge
a) Anbau eines Wohnzimmers im Bereich Vordorfermühle
b) Bau einer Terrassenüberdachung im Bereich Gartenstraße - Leupoldsdorf (Abweichung vom Bebauungsplan Pultdach (5° Dachneigung) statt Satteldach)
Beiden Anträgen wurde seitens dem Gemeinderat einstimmig stattgegeben.
6. Förderverfahren im Rahmen der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0; Beschlussfassung über die Beauftragung der Beratungs- und Unterstützungsleistungen
Die Firma Büro Reuther aus Bad Staffelstein wurde mit Beratungsleistungen zur Fortführung des Förderverfahrens im Rahmen der Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes beauftragt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
7. Kinderhäuser "Arche Noah" und "Sonnenschein"; Information über das Defizit 2022
Bürgermeister Klein informierte die anwesenden Gemeinderäte und Zuhörer über die Finanzlage in beiden Kinderhäusern. Erfreulicherweise war im Jahr 2022 kein Defizit zu verzeichnen. Bürgermeister Klein würdigte die Arbeit der Leitung und der Beschäftigten in beiden Kinderhäusern und dankte für den Einsatz.
8. Haushalt 2023 der Gemeinde Tröstau; Information zum Inkrafttreten
Herr Großkopf berichtete, dass der Haushalt der Gemeinde Tröstau in Kraft getreten ist. Dieser wurde bereits am 4.4.2023 beim Landratsamt Wunsiedel und bei der Regierung für Oberfranken eingereicht. Leider wurde bisher dazu keine Stellungnahme abgegeben. Er fügte an, dass der Haushalt nicht genehmigungspflichtig ist und dieser deshalb nach vier Wochen nach Abgabe in Kraft treten kann. Das Ziel einer möglichst schnellen Haushaltssatzung ist daher erreicht und er würdigte die gute Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung.
9. Verschiedenes
Bürgermeister Klein berichtete bezüglich der Anfrage von Gemeindrat Thurn vom 13.06.2023. Hierzu ist noch kein Wasserrechtsbescheid zur Entnahme von Grundwasser eingegangen (Stand 19.06.2023)
Bürgermeister Klein informierte die Anwesenden über die Anschaffung eines Notstromaggregats für den Ortsteil Vordorf.
Gemeindrat Kuhbandner fragte nach, ob die Aufstellung einer Sitzgruppe am Kastanienbaum möglich sei.
Bürgermeister Klein merkte zum Thema Kirchweih an, dass die Bewirtung der Veranstaltung nicht durch den ATG Tröstau und der Feuerwehr Tröstau erfolgen wird, sondern von einem Tröstauer Verein übernommen wird. Diese Entscheidung wurde von Gemeinderat Kuhbandner kritisiert, da die Absage an ATG Tröstau und Feuerwehr Tröstau erst vier Wochen vor der Veranstaltung verkündet wurde. Laut Bürgermeister Klein ist diese Zeitspanne aber ausreichend.
Gemeinderat Sticht thematisierte das Mähen von Privatgrundstücken durch den Bauhof der Gemeinde. Er möchte eine Aufstellung über die betroffenen Grundstücke und eine Verrechnung der Arbeiten einsehen.
Gemeinderätin Pielorz fragte bzgl. eines nicht näher ausgeführten Antrags vom Nachbarn an. Bürgermeister Klein berichtet, dass die Polizei informiert ist und in Kürze eine Verkehrsschau durchgeführt werden wird.
Unser Bundestagsabgeordneter
für Hochfranken
Jörg Nürnberger
Webseite: joerg-nuernberger.de
Unser Landtagsabgeordneter
für Oberfranken
Holger Grießhammer
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