11.11.2023 | Kommunalpolitik

Harald Sattler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.11.2023

 

Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes für die Gemeinde Tröstau

Bürgermeister Klein begrüßte die Bürger und die Gemeinderatsmitglieder. Der Grund für die Verlegung der Sitzung nach Vordorf ist die gute Atmosphäre hier im Dorfgemeinschaftshaus Vordorf. Die Sitzung sollte breit aufgestellt werden und jedem die Möglichkeit geben daran teilzunehmen.

Thomas Weigert von der Firma Feuerwehr- und Brandschutz-Service stellte den Feuerwehrbedarfsplan im Auftrag der Gemeinde auf. Dieser Plan besteht aus 140 Seiten. Sein Gutachten gibt die Empfehlung, wie in den nächsten 5 bis 10 Jahren die Entwicklung der Feuerwehren zu sehen ist.
Für Herrn Weigert ist es wichtig klar zu stellen, dass der Plan aus den vorhandenen Zahlen erarbeitet worden ist. Dieser Plan kann sich in den nächsten Jahren wieder ändern, aber nur Hand in Hand mit den Feuerwehren und der Gemeinde.
Dieses Gutachten ist ein fachlich, nach den Bestimmungen und Gesetzen ausgearbeitetes Dokument. Daraus ist die Empfehlung für die Gemeinde entstanden. Den Willen zur Umsetzung muss die Gemeinde und der Gemeinderat nach den finanziellen Möglichkeiten beschließen.
In Bayern gilt die 10-minütige Hilfsfrist, wobei nach dem Absetzen eines Notrufs eine Feuerwehr an der Einsatzstelle sein muss. Dies ist ebenfalls ein Baustein in diesem Feuerwehrbedarfsplan. Mindestvoraussetzung für einen erfolgreichen Einsatz ist die entsprechende Ausrüstung auf dem Fahrzeug. Hier ist auch das Gemeindegebiet mit der Lage, Gebäuden, Straßen und Flüssen mit eingeflossen.
Eine weitere Planungsgrundlage ist der Sollzustand der Feuerwehren in der Gemeinde und die Einsätze der letzten 3 Jahre. Natürlich wurde die Mannschaftstärke der Feuerwehren mit eingeplant.
Die Verantwortung über die Feuerwehren mit der Mannschaft liegt beim Bürgermeister. Er ist nach bayerischen Feuerwehrgesetz der Arbeitgeber der Feuerwehren mit der Mannschaft.
In dem Gutachten wird bei den wichtigsten Punkten empfohlen: 

  • Neubau Feuerwehrgerätehaus Tröstau, ein Tanklöschfahrzeug TLF 3000 mit Unterstützung vom Landkreis Wunsiedel in Tröstau zu platzieren (der Landkries Wunsiedel will in der Fläche diese Tanklöschfahrzeuge zum Brandschutz für den Wald oder bei größeren Bränden aufstellen)
  • Beschaffung für Vordorf ein Feuerwehrfahrzeug TSF-W mit Atemschutz
  • Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges und Ertüchtigung des Gerätehauses in Leupoldsdorf
  • Gerätesatz Absturzsicherung für die Feuerwehren ist zu beschaffen
  • Es sind noch mehrere Punkte an Geräten und Ausrüstung aufgeführt die nach und nach Beschafft werden sollten.

Die Beibehaltung und Erhöhung der Mannschaftstärke ist die Aufgabe der Kommandanten. Mitglieder können über die Kinderfeuerwehr und Jugendfeuerwehr neu gewonnen werden. Dies geht auch mit Eintritt in die Feuerwehr durch erwachsene Bürger und Bürgerinnen.

Ein Punkt in den Gutachten war auch noch, dass an manchen Stellen die Löschwasserversorgung im Gemeindegebiet noch verbessert werden muss. Diese sind z.B. zusätzliche Hydraten in bestimmten Straßen und Errichtung oder Ertüchtigung von zusätzlichen Löschwasserstellen. Der momentane Bedarf an Löschwasser wird bei der Alarmierung zu einem größeren Brand mit zusätzlichen Feuerwehrkräften abgedeckt.

Im Anschluss der Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans wurden noch einige Fragen gestellt.

  • Die Frage an Herrn Weigert ob die Zahlen zur Erstellung des Gutachtens stimmig sind, konnte er mit ja beantworten. Diese Zahlen der Einsatzzeiten kommen aus dem System der Leitstelle Hochfranken und werden dort durch die digitalen Buchungen der Fahrzeuge gespeichert. Er sagte, diese Zahlen können gerne nachgeprüft werden, da dieses Gutachten transparent für die Feuerwehren sein soll.
  • Eine weitere Frage wurde gestellt, ob der Hochwasserschutz im Gutachten mit bedacht ist. Hier ist der normale Einsatz mit Überschwemmungen in Kategorie THL eingeplant. Es gibt in der Gemeinde keine großen Seen oder Flüsse mit starker Strömung.
  • Die Gefahren im ABC-Einsatz wird über die Grundausrüstung der Feuerwehr sichergestellt. Zusätzlich wir im Ernstfall Sondereinsatzmittel der nächsten Feuerwehren angefordert.

Bürgermeister klein stellte zum Abschluss fest, dass der Plan sehr gut ist und als Basis für die zukünftigen Planungen genommen wird.

20.10.2023 | Kommunalpolitik

Stefan Weiß berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.10.2023

 

Die Tagesordnung wurde geändert:
Der Punkt 16 'Straßensanierung der Gemeindeverbindungsstraße Tröstau-Leupoldsdorf' wurde aus der nicht öffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung verlegt.

1. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Tröstau;Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Architekturbüro "atelier 13"
Herr Thiel vom Architekturbüro Atelier 13, stellte dem Gemeinderat und der Feuerwehr Tröstau, die zahlreicht auf der öffentlichen Sitzung anwesend waren, mit einer Präsentation den Entwurf für das neue Feuerwehrhaus in der Silberhausstraße in Tröstau vor. Für die Gemeinde bedeutet das eine Investition von ca. 2.9 Millionen € (Gesamtkosten 3.5 Millionen € minus ca 600000 € erwartete Zuwendungen). Der Entwurf wurde sehr positiv angenommen und das Projekt solle zügig weitergeführt werden. 
Ausführliche Info enthält der FP+ Frankenpost Artikel https://www.frankenpost.de/inhalt.gemeinde-troestau-vorplanungen-ohne-protz-und-prunk.1ae3bc09-7086-48b2-8c69-92c8c4df1818.html

2. Straßensanierung der Gemeindeverbindungsstraße Tröstau-Leupoldsdorf
Der Gemeinderat beschloß, die Straßensanierung der Gemeindeverbindungsstraße Tröstau-Leupoldsdorf aus Zeitgründen, in der sogenannten kleinen Lösung durchführen zu lassen. Hierbei wird der Asphalt abgefräst, der Unterbau bleibt weitestgehend erhalten und es wird eine Trag-Deckschicht aufgebracht.

3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 12.09.2023
Wurde genehmigt.

4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind

  • Für die Wasserversorgung wird ein neues Fahrzeug, Mercedes Transporter, für 35229,85€ angeschafft.
  • Für den Dorfstodl wurden Aufträge vergeben:
    •   Heizung: Firma Scheiblich für 61560,93€
    •   Fliesenarbeiten: Firma Seeboth für 10059,06€
    •   Hochbau: Freiflächenanlagen Firma Kropf für 333107,73€

5. Errichtung eines Carport auf dem Anwesen Am Nesselbach 5, Fl.-Nr. 1273/7, Gemarkung Tröstau
Wurde genehmigt

6. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 512/21 Gemarkung Tröstau
Wurde genehmigt

7. Weitere Bauanträge
Keine

8. Beschlussfassungen über verschiedene verkehrsrechtliche Anordnungen im Zuge der Verkehrsschau
Sachverhalt: Das Ergebnis der Verkehrsschau am 04.08.2023 wurde in der Gemeinderatssitzung am 12.09.2023 vorgestellt. Der Bericht ist auf der Gemeinde Webseite verfügbar: https://www.troestau.de/news/1/869165/nachrichten/ergebnis-verkehrsschau-in-tr%C3%B6stau-2023.html
Daraus sind folgende Beschlüsse für verschiedene verkehrsrechtliche Anordnungen ausgearbeitet worden: 
Beschluss 1: 
Aufgrund des breiten Gehweges in der Eulenloher Straße im Bereich der Anwesen mit den Hausnummern 2–6 soll eine Parklinie gezogen werden, um den Anliegern das Gehwegparken zu ermöglichen. Die entsprechende Beschilderung (Z 315-56 und 315-57) für das Gehwegparken soll ebenfalls angeordnet werden. 
Dem Antrag wurde zugstimmt.
Beschluss 2: 
In der Hauptstraße soll das Halteverbot bereits ab 7:00 Uhr morgens gültig sein. Eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung ist zu erlassen. 
Dem Antrag wurde zugstimmt.
Beschluss 3: 
In dem Bereich in der Hauptstraße bei der Unterführung B303 in Richtung Kindergarten, soll die 30er Regelung aufgehoben werden und dafür eine 50er Regelung angeordnet werden. 
Dem Antrag wurde zugstimmt.
Beschluss 4:
Aufgrund der Fahrbahnbreite, der schlechten Sicht (Bewuchs) und des kurvigen Straßenverlaufs soll im Waffenhammerweg eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h angeordnet werden. 
Dem Antrag wurde zugstimmt.
Beschluss 5: 
Um Radfahrer auf die gefährliche örtliche Lage aufmerksam zu machen, damit diese die Geschwindigkeit reduzieren, soll im Bereich der Kurve des Anwesens „Waffenhammer 3“ das Schild „Gefahrenstelle“ (Z 101) angeordnet werden. 
Dem Antrag wurde zugstimmt.

9. Verschiedenes
Gemeinderat Weiß fragte nach einer gemeinsamen Veranstaltung der Fraktionen in der Weihnachtszeit.
Die Fraktionen CSU und SPD können sich das vorstellen und werden darüber informieren; die Fraktion der Freien Wähler hat eigene Pläne für eine Veranstaltung.

Gemeinderätin Stöhr-Ditz informierte über ein Jugend-Projekt um die Attraktivität des Petzelweihers weiter zu steigern. Vom Landkreis gab es ein Förderprogramm in der die Bewerbung mit 8000€ Zuschuss Berücksichtigung fand.

2. Bürgermeister Brei gab bekannt, daß der Verein Tröstau Aktiv noch 8-10 Kastanienbäume zum Pflanzen übrig hat.

Gemeinderat Welisch fragte nach den Stand für das Baugebiet Vordorf. Nach Aussage von Bürgermeister Klein schreiten die Planungen voran.

Gemeinderat Weiß wies erneut auf die Löcher in der Straße Vordorfermühle hin und fragte nach dem Zeitpunkt der Ausbesserung. Asphaltreparatur soll in den nächsten 2 Wochen erfolgen.

Gemeinderätin Pielorz griff das Thema Wahlwerbung noch mal auf und prangerte an, daß Beschlüsse zu diesem Thema zwar gefasst aber nicht konsequent umgesetzt wurden. Es wurde angemerkt, zur Europawahl in 2024 solle das verbessert werden.

Gemeinderat Sticht regte an, die Gemeinderatsitzungen in Zukunft wegen der vielen Punkte bereits um 18 Uhr beginnen zu lassen, damit das Ende nicht erst nach 22 Uhr absehbar ist.

Die CSU Fraktion teilte Bilder über den Zustand von Gehwegen in Tröstau, die nicht gepflegt werden und dadurch teilweise bereits erheblichen Schaden genommen haben. Verantwortlich für die Gehwegpflege sind die Grundstückseigentümer. Es wurde von Gemeinderat Sticht angeregt, die Eigentümer auf den Missstand hinzuweisen und ggf. den Eigentümern die Pflege durch eine Fremdfirma oder den Bauhof in Rechnung zu stellen.

Gemeinderat Kuhbandner fragte nach dem Sachstand des Ratsbegehrens Siebenstern.

Gemeinderat T. Köhler berichtete über die erfreuliche Situation,daß die Gemeinde Tröstau aus den Fond der Stabilisierungshilfen mit einen Betrag von 1.05 Mio€ rechnen kann und dankte der Verwaltung für die Arbeit.
 

17.09.2023 | Kommunalpolitik

Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.09.2023

 

Bürgersprechstunde
Frau Hermann verlass einen Antrag an den Gemeinderat um das historisch bedeutsame Burggut in Tröstau in einer angemessenen Form zu erhalten.
Bürgermeister Klein dankte Frau Herrmann, machte aber auch deutlich, dass der Antrag die Sichtweise des Antragstellers und nicht der Gemeinde darstellt und dass nicht öffentliche Information verwendet wurde.
Auf Nachfrage an den Antragsteller wurde mir mitgeteilt, dass der Antrag als Tagesordnungspunkt in der nicht öffentlichen Sitzung diskutiert wird.

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 25.04.2023    
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.07.2023    
3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 08.08.2023

Alle öffentlichen Sitzungsniederschrift wurden einstimmig genehmigt.
    
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Herr Großkopf gab bekannt:
- Blitzschutz Vergabe von Leupoldsdorf Schulhaus Sanierung an SZ Gmbh 
- Streusalz Vertrag mit KTU Kupferberg 
    
5. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau;
Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Leupoldsdorferhammer" für den Bereich der Fl.-Nrn. 714/33, 714/34, 714/35, 714/36, 714/37, 714/121, 714/122 und 714/124 der Gemarkung Tröstau; Abwägung der von den Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie Fassung des Satzungsbeschlusses    

Da ein neuer Planentwurf nicht notwendig ist, wird die Gemeinde beauftragt den geänderten Bebauungsplan zu veröffentlichen.

6. Neubau eines Balkons auf das bestehende Dach des Anwesens Bergstraße 3, Fl.-Nr. 1840, Gemarkung Tröstau    
Antrag wurde genehmigt.

7. Weitere Bauanträge    
Keine weiteren Bauanträge

8. Ergebnis der Verkehrsschau in der Gemeinde Tröstau am 04.08.2023
Es gibt 2 Schwerpunkte:

  • Kemnather Straße von Richtung Nagel kommend:
    • Laut dem Sachverständigen der Polizei gibt es verkehrsrechtlich keine Beanstandung. Somit kann keine Geschwindigkeitsbeschränkung und auch kein Versetzen des Ortsschildes realisiert werden.
    • Es wird eine stille Verkehrsüberwachung geben und je nach Ergebnis dieser Überwachung kann man ggf. weitere Schritte einleiten.
  • Grundschule:
    • Im Zuge einer Straßensanierung werden bauamtliche Maßnahmen implementiert (Bodenwellen), um ein angepasstes Tempo zu erreichen.

Bürgermeister Klein bat Herrn Großkopf den Bericht zu veröffentlichen.
    
9. Plakatierung im öffentlichen Verkehrsraum; Anbringung von Wahlplakaten an Laternenmasten, Zäunen usw., Voraussetzungen und Zeitraum für die Plakatierung
Es wurde klargestellt, dass der Beschluss vom Dezember 2019 bezüglich Wahlwerbung an Laternenmasten nur für Plakatierung von gewerblicher Werbung zutrifft.
Eine lebhafte Diskussion folgte über
- zeitlich begrenzte Plakatwände für die Wahlwerbung
- Beschädigung der Laternen durch das Anbringen von Wahlwerbung
- Wahlwerbung darf keine Behinderung darstellen
- Keine Wahlwerbung an Laternenmasten mit Verkehrszeichen
Bürgermeister Klein erklärte die rechtlichen Probleme mit einem Plakatierungsverbot an Laternen. Die Gemeinde hatte vor der Sitzung schon einen Beschlussvorschlag ausgearbeitet und letztendlich wurde beschlossen, alles mehr oder weniger so zu lassen wie es ist, aber mit klareren Richtlinien - diese sind bezogen auf Laternenmasten:

  • Die Anbringung von Wahlplakaten an Laternenmasten ist so vorzunehmen, dass der Verkehr in seiner Sicht nicht behindert wird. Daher muss eine Anbringung über 2,50 m Höhe erfolgen. Die Anbringung soll mit leichter Befestigung erfolgen. Die Mastlackierung darf durch die Anbringung nicht beschädigt werden.
  • Die Anbringung von Aufstellern mit Wahlplakaten muss so erfolgen, dass eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch die Werbemaßnahme nach den Umständen des Einzelfalls ausscheidet. Die Plakate sind derart anzubringen, dass von ihnen keine Behinderung/Gefahr für Fußgänger oder andere Verkehrsteilnehmer ausgeht.

Der Beschluss wurde mit 9 Ja und 3 Nein Stimmen angenommen.


10. Neuerlass der Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts und anderer Ehrungen durch die Gemeinde Tröstau    
Folgende Änderungen wurden mit 9 Ja und 3 Nein Stimmen beschlossen:

  • Ehrenring wird durch Ehrennadel ersetzt weil
    • eine Ehrennadel zeitgemäß ist
    • eine Ehrennadel preisgünstiger in der Anschaffung ist
  • Ehrungsvorschläge/Ehrungen werden auch auf ehrenamtliche Engagements in Vereinen ausgeweitet

 

11. Verschiedenes

  • Gemeinderat Weiß fragte nach, ob es schon einen Termin für den Weihnachtsmarkt gäbe. Daraufhin gab Bürgermeister Klein folgende Veranstaltungen bekannt:
    • 17.10 Bürgerversammlung in der Schulhalle in Tröstau
    • 24.10 Bürgerversammlung im Dorfgemeinschaftshaus/Feuerwehrhaus in Vordor
    • 08.12 Freitag nach Nikolaustag findet immer der "Weihnachtsmarkt" statt; dies sei ein fester Termin

Auf die Nachfrage, ob der Gemeinderat, wie in der letzten Sitzung besprochen und vereinbart, am Adventsmarkt gemeinsam etwas veranstaltet, verneinte Bürgermeister Klein dies. Fast alle Gemeinderatsmitglieder, auch seine eigene Fraktion, wiesen ihn darauf hin, dass diese Vereinbarung in der letzten öffentlichen Sitzung getroffen wurde. Bürgermeister Klein konnte sich an diese Vereinbarung so nicht erinnern. Er wiederholte mehrmals, dass er, nach der letzten Sitzung, keine gemeinsame Veranstaltung mit diesem Gemeinderat mache. Es stehe den Fraktionen frei, selbst über eine gemeinsame Aktion zu entscheiden, aber ohne ihn.

  • Gemeinderat Sticht fragte nach der Antwort zu seinem Antrag in der Juli Sitzung bezüglich das Mähen von privaten Grundstücken durch den Bauhof und die Rechnungen an die Eigentümer einzusehen. 2. Bürgermeister Brei versicherte, dass er mit jedem Bauhofmitarbeiter geredet habe und es seien keine privaten Grundstücke gemäht worden. Gemeinderat Sticht wiedersprach dem vehement und verwies auf Grundstücke in der Ahornstrasse - der Grundstücksrand zum Gehsteig sei vom Bauhof gemäht worden, obwohl es Privatgrundstücke seien. 2. Bürgermeister Brei räumte daraufhin ein, dass dies tatsächlich der Fall war, da das lange, überhängende Gras das Benutzen des Gehsteigs behinderte. Gemeindrat Sticht bemängelte die Transparenz in dieser Angelegenheit seitens der Gemeinde. Bürgermeister Kein schlug daraufhin eine Ortsbegehung mit dem Bauauschuss vor und der Bauhof erstelle ausserdem eine Liste von Grundstücken, die nicht ordnungsgemäß gepflegt werden.
  • Bürgermeister Klein gab auf die Anfrage von Gemeinderat Thurn in der Juli Sitzung bezüglich der Wasserentnahme der Firma Braun bekannt: Am 24.08.23 wurde die Erlaubnis erteilt, 12500m3 pro Jahr und max 4l pro Sekunde zu entnehmen. Die Erlaubnis ist zeitlich begrenzt bis 2025. 
  • Bürgermeister Klein erinnerte Gemeinderat Nürnberger an eine Email Anfrage vom Dezember 2022, bezüglich weiterer Fördermöglichkeiten für Feuerwehr Neubau und Schulsanierung zu recherchieren.
  • Bürgermeister Klein nahm seine Entscheidung von der letzten Sitzung bezüglich des Teilens von Beitragen politischer Parteien auf der Gemeinde Facebook Seite zurück. Es stehe jedem frei seiner Sekretärin mitzuteilen, welche Beiträge geteilt werden sollen. Freie Wähler und CSU hätten damit in der Vergangenheit kein Problem gehabt.
    Gemeinderat Kuhbandner stellte klar, dass die CSU seine Sekretärin nie gebeten habe, CSU Beiträge zu teilen. Sie habe diese Entscheidung selbst getroffen und von sich aus geteilt. 
  • Gemeinderat Sticht erfragte Informationen über den Rockman Run in Tröstau in diesem Jahr. Es gab in der Vergangenheit mit den Organisator Probleme bezüglich des Aufräumens nach dem Event.  
  • Bürgermeister Klein beendete die öffentliche Sitzung mit dem Vermerk an den Vertreter der Presse, dass er auf eine faire Berichterstattung hofft.
     

15.08.2023 | Kommunalpolitik

Harald Sattler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.08.2023

 

Gemeinderat Nürnberger stellte einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung, den Tagesordnungspunkt 'Top 7. Kunst am Bau' in den öffentlichen Teil zu nehmen. Dieses wurde einstimmig angenommen.

Bürgermeister Klein lobte vor Beginn der Gemeinderatssitzung die Leistung der Jugendfeuerwehr Tröstau und Vordorf. Die Gruppe der Jugendfeuerwehr Tröstau belegte den ersten Platz und die Gruppe der Jugendfeuerwehr Vordorf den dritten Platz beim Jugendleistungsmarsch des Landkreis Wunsiedel. Für ihn ist die Jugend die Zukunft der Feuerwehr.
Er lobte auch den Auftritt des Posaunenchors beim Serenaden Konzert in der evangelischen Kirche und bei sonstigen Veranstaltungen in der Gemeinde.
Ein Lob ging auch an den FGV für die selbstgebackenen Kirchweih Krapfen und den Ausschank mit Kaffee. Die Bewirtung am Kirchweihmarkt übernahmen der Verein Fichtelwichtel aus Tröstau, welche laut Aussage von Klein mit dem Umsatz zufrieden waren.

Bürgersprechstunde:
Herr Herrmann erwähnte die Möglichkeit von Kunst am Bau um den öffentlichen Raum so zu gestalten, dass die Kunst zu sehen sei. Eine Diskussion von Kunst in der Öffentlichkeit ist für ihn wichtig. Das alte Material und Maschinenteile aus dem alten Sägewerk, das von Herrn Herrmann sichergestellt wurde, soll wieder verwendet werden. Er bittet den Gemeinderat sich hier mit der Kunst auseinander zu setzen um was Gutes zu erreichen.

1. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau;
Änderung des Bebauungsplans "Rohrmühlstraße" im Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 452/14, 452/15, 452/16, 452/17 und 453/5 sowie einer Teilfläche von Fl.-Nr. 452/7; 
Billigung des Planentwurfs & Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Dazu gab es keine Anmerkung vom Gemeinderat zu diesen Tageordnungspunkt. Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Beschluss für den Antrag wurde einstimmig gefällt.

2. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau;
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Tröstau für den Bereich einer Teilfläche der Fl.-Nr. 742 der Gemarkung Tröstau zur Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen (Vordorfer Straße, Leupoldsdorf) zur Errichtung eines Bürogebäudes

Bei der Abstimmung durften Gemeinderätin N. Wölfel und Gemeinderat R. Wölfel nicht teilnehmen. Zu dem Vorhaben wurde ein Gutachten vom Wasserwirtschaftsamt eingeholt. Die Zustimmung zum Verfahren erfolgte einstimmig.

3. Bauantrag zum Neubau von zwei Ferienhäusern auf dem Grundstück Fl.-Nr.-723/36 Gemarkung Tröstau, Vordorfer Straße 1, Leupoldsdorf 
Das Bauvorhaben wurde in der Fraktionssitzung vorab besprochen und dieses Vorhaben wurde schon mehrfach im Gemeinderat diskutiert. Die Zufahrt muss über den Seitenweg erfolgen. Gemeinderat Weiß stellte die Frage, wie das gesamte Konzept weitergeht - anscheinend will der Bauherr hier noch mehr machen. Auf Nachfrage von Jörg Nürnberger, ob die Zufahrt über den Radweg erfolgen soll, wurde bestätigt, dass die Zufahrt über den Seitenweg mit dem Bauamt abgesprochen wurde.
Der Gemeinderat erteilte dem Bauvorhaben nur mit geregelter Zufahrt die Zustimmung.

4. Kunst am Bau beim Dorfstodl (war Top 7. aus der nichtöffentlichen Sitzung)
Die Gemeinde hat sich im Vorfeld mit dem Thema Kunst am Bau befasst. Sie kann sich an den Kosten beteiligen, es ist immer eine freiwillige Leistung. Die Baukosten für den Dorfstodl sind zurzeit ca. 60.000€ über dem Kostenrahmen. Hier muss eine gemeinsame Basis mit den Architekten und Antragsstellern muss erfolgen. Bürgermeister Klein kann sich vorstellen einen Platz im Arial zu finden; dies soll der Bauausschuss klären. Der Plan für die Außenanlagen ist soweit fertig. Es war schon immer angedacht Kunst zu schaffen. Der Vorschlag, wie das Kunstobjekt aussehen würde, ist noch nicht vorhanden. Herr Hermann kann sich vorstellen die Fläche zu nutzen, an der die Späne Trocknung gestanden war. Er konnte vor den Abriss viele Teile aus dem alten Gelände und Gebäude sichern. Diese könnten im Kunstobjekt mit eingebracht werden. Das Einsehen der Pläne durch die Bürger kann erst nach der Einsicht durch den Gemeinderat erfolgen.

5. Verschiedenes
Bürgermeister Klein gab bekannt, dass es noch keine Lösung gibt für den Standort des Mobilfunkmastes zur Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur im Bereich der Gemeinde Tröstau. Stefan Weiß fragte, ob der Mast nicht an dem vorhandenen Standort am Hochbehälter bei Leupoldsdorf errichtet werden kann. Es kam auch noch der Vorschlag am alten Fußballplatz in der Rohrmühlstraße einen Standort zu suchen oder am Tennisplatz. Nach kurzer Diskussion wurde das Thema vertagt. 

Ein weiterer Punkt war die Verkehrsschau am Ortseingang Tröstau aus Richtung Nagel. Hier gibt es momentan keine rechtliche Möglichkeit eine Veränderung z.B. Ortsschild nach hinten versetzen, Geschwindigkeitsbegrenzung vorm Ortsschild, herbeizuführen. Die Straße durch Tröstau ist eine Staatsstraße - hier ist kein Spielraum für Änderungen vorhanden. Es wurde an die Verwaltung der Vorschlag weitergegeben, eine stille Überwachung durchzuführen zu lassen. Die Polizei kann die Geschwindigkeit in bestimmten Abständen zum Ortschild überprüfen. Erst wenn entsprechende Ergebnisse vorliegen, kann man weitere Optionen ausloten.

Gemeinderat Weiß regte an, dass die Fraktionen der Gemeinde Tröstau zum Weihnachtsmarkt eine gemeinsame Aktion veranstalten. Der Vorschlag wurde bejaht und die Details müssen noch geklärt werden. Bürgermeister Klein sagte dazu, dass auch noch andere Veranstalter den Weihnachtsmarkt unterstützen und Waren anbieten wollen. Es wird mindesten zwei Termine zur Weihnachtszeit geben, Nikolaus mit den Kindern usw.

Gemeinderat Nürnberger stellte eine Frage bezüglich der Facebook Seite der Gemeinde Tröstau, ob es eine klare Regelung gibt wie und was auf der Seite geteilt/gepostet wird. Seine Frage an Bürgermeister Klein lautete, warum so viele Beiträge der Freien Wähler und gelegentlich der CSU hier geteilt werden. Bürgermeister Klein stellte verärgert klar, dass es hier keine Bevorzugung von Parteien gibt. Er erteilte der Verwaltung den Auftrag, dass keine Beiträge von Parteien und Vereine mit politischer Richtung auf der Gemeine Tröstau Facebook Seite gepostet oder geteilt werden. Es wurde weiterhin über den Arbeitsaufwand und Arbeit für die Betreuung der Facebook Seite diskutiert. 

Gemeinderat E. Köhler fragte Bürgermeister Klein, ob schon etwas im Bezug auf die Lärmbelästigung der Firma Diephaus unternommen wurde - es wurde in einer früheren Sitzung angedeutet, daß die Firma an einer Verbesserung arbeite. Die Bürger haben Gemeinderat E. Köhler schon des Öfteren wegen des Lärms angesprochen und sie sind sehr beunruhigt. Laut Aussage von Bürgermeister Klein gibt es dazu noch keine weitere Information von der Firma Diephaus. Der Lärm kommt von dem Steinrüttler, welcher Schwingungen verursacht, aber die Lärmschutzwerte werden angeblich eingehalten. Gemeinderat Brei will nochmal mit der Firma Diephaus sprechen, um mehr über die Pläne und Zeitraum zu erfahren.

Für Tröstau sieht Gemeinderat R. Wölfel immer noch einen großen Bedarf für einen Versammlungsort mit einen großen Saal - der Dorfstodl ist dafür nicht ausreichend.
Die Kritik von Gemeinderat R. Wölfel ist für Bürgermeister Klein nicht nachvollziehbar, da es auch Beschlüsse vom vorherigen Gemeinderat gab, andere Wege zu gehen und auch nichts passiert ist. Gemeinderat Kuhbandner sagte dazu, dass es schon einstimmige Beschlüsse gab - nur zu dem Bauvorhaben Dorfstodl waren Teile des Gemeinderates dagegen.

Gemeinderätin Pielorz bittet Einladungen an Abgeordnete rechtzeitig zu versenden, um die Organisation im Büro zu verbessern. 

Gemeinderätin Radtke würde sich freuen, wenn in Tröstau ein Unterbau für ein Storchennest installiert werden könnte. Es fliegen nach ihrer Meinung einige Vögel über Tröstau, da könnte für sie eine neue Heimat entstehen. Gemeinderat Weiß gab zu bedenken, dass ein Storchennest auch Kot Verschmutzungen auf den Dächern verursacht. Es sollte auch die Möglichkeit nachgefragt werden, ob es Fördermittel für einen Unterbau eines  Storchennests gibt. 

Gemeinderätin Radtke könnte sich ein Wasserreservoir für die Trockenzeit vorstellen und fragte die Wasserschutz Arbeitsgruppe, ob das in Tröstau möglich wäre. Gemeinderat Thurn und Gemeinderat Weiß hatten triftige Einwände und Argumente gegen diesen Vorschlag. 

Holger Kuhbandner stellt zum Thema Burggutfest klar, daß es nur in diesem Jahr abgesagt wurde und es ist geplant, dass es in Zukunft wieder stattfindet.

#SPDTröstau  #Tröstau

Hier ist der dementsprechende Frankenpost Artikel dazu:
https://www.frankenpost.de/inhalt.in-troestau-verein-will-kunst-am-dorfstodl.b5fc858a-5be2-4a7d-8c0a-a697d85b3d06.html
 

15.08.2023 | Kommunalpolitik

125 Jahre SPD Tröstau: 1898 - 2023

 

125 Jahre Soziale Politik für Dich in Tröstau

1898 in Tröstau: Es tobt ein Arbeitskampf in der Granitindustrie. Die Arbeiter fordern die Einführung eines 10-Stunden-Tags mit einer 6-Tage-Woche und eine Lohnerhöhung, damit sie sich und ihre Familien besser ernähren können. Die Arbeitgeber bieten Zugeständnisse an, aber nur wenn sich die Arbeiter nicht mehr gewerkschaftlich organisieren.

Da machten die Tröstauer Arbeiter nicht mit. Ganz im Gegenteil, sie hatten erkannt, sie mussten sich politisch organisieren, um mitreden zu können in der Gemeinde, damit auch ihre Interessen berücksichtigt werden.
 
Die sozialdemokratischen Ideen von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit hatten 1898 auch in Tröstau Menschen begeistert und sie tun das auch jetzt 125 Jahre später immer noch.
 
Bei  unserer Jubiläumsfeier am 22.07.2023 im Golfhotel Fahrenbach haben wir uns daran erinnert, unter welchen schwierigen Umständen der Tröstauer SPD-Ortsverein als erster im Fichtelgebirge gegründet wurde. Altlandrat Dr. Peter Seißer und unser Altbürgermeister Heinz Martini haben das gestern sehr eindrücklich dargestellt.
 
Zu Beginn aber begrüßte unser Generalsekretär Kevin Kühnert per Videobotschaft die vielen Gäste und erinnerte sich an seinen letzten Tröstau Besuch beim Politischen Ascherdonnerstag und die tolle Atmosphäre im Saal. 
 
Viele weitere Gäste aus nah und fern waren unserer Einladung ebenfalls gefolgt und gaben uns mit ihrer Anwesenheit die Ehre:
 
Ronja Endres, unsere bayerische Landesvorsitzende, spannte den Bogen von der Gründung 1898 in die Gegenwart und ermahnte nicht nachzulassen im Streben nach der Umsetzung unserer Grundwerte. Gerade in Bayern gebe es noch viele Defizite, z.B. bei den Schulen, der Tarifbindung, im ÖPNV oder auch bei den regenerativen Energien. Hier sei eine grundlegende Änderung notwendig und Markus Söder sei nicht in der Lage, solche Änderungen herbeizuführen. Nur mit einer starken SPD sei das möglich. Sie wünsche sich bayernweit die Erfolge, die die Tröstauer SPD regelmäßig bei Wahlen erziele.
 
Aus dem hohen Norden war Dr. Ralf Stegner angereist, der die Einladung von Jörg Nürnberger gerne angenommen hat, und der ganz grundsätzlich die Bedeutung der SPD für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt herausgestellte. Die SPD sei immer ihrer Linie treu geblieben, habe sich nie den Mächtigen an den Hals geworfen und musste daher auch nie ihren Namen ändern. Sie sei das Bollwerk gegen den Rechtsextremismus - das sei man auch unseren Genossen und Genossinnen aus der Weimarer Zeit schuldig, die tapfer gegen den Nationalsozialismus gekämpft haben. Der Grundwertekompass der SPD sei immer noch genau richtig. Er müsse auf die Fragen der Gegenwart angewendet werden und dann fände man auch die richtigen Lösungen, die Demokratie, soziale Gerechtigkeit und den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen miteinander verbinden würden. Diesen Dreiklang könne nur die SPD.
 
Weitere Grußworte sprachen unsere MdL Inge Aures und Holger Grießhammer, der sich gerade um ihre Nachfolge bemüht.
 
Es war eine wirklich  gelungene Jubiläumsfeier, die von Volxxang mit Liedern der Arbeiterbewegung musikalisch umrahmt und von Herbert Schmid hervorragend moderiert wurde.
 
Ortsverein Vorsitzender Harald Sattler dankte daher allen Beteiligten und ganz besonders Anke Günßler, die einen großen Beitrag zu den Vorbereitungen des Jubiläums geleistet hat.
 
Am Ende erinnerte Harald Sattler an einige signifikante Ehrungen in den letzten Jahren im Ortsverein Tröstau für 40-, 50- und 60-jährige Mitgliedschaft. Außerdem überraschte er Jörg Nürnberger mit einem kleinen Geschenk für seine jahrzehntelange Arbeit im Ortsverein und Gemeinderat. Ebenso wurde Reinhard Wölfel überrascht und mit der SPD Ehrenamtsnadel und Ehrenamtsbrief für seine Verdienste im Ortsverein und der Gemeinde als jahrzehntelanger 2. Bürgermeister, Gemeinderatsmitglied und stellvertretender Vorsitzender ausgezeichnet.

#spdtröstau #tröstau #ronjaendres #ralfstegner #bayernspd

Unser Bundestagsabgeordneter
für Hochfranken


     Jörg Nürnberger
Webseite: joerg-nuernberger.de

Unser Landtagsabgeordneter
für Oberfranken


Holger Grießhammer

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