Michael Sattler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.07.2023

Veröffentlicht am 14.07.2023 in Kommunalpolitik

Bürgersprechstunde:
Herr Herrmann erkundigte sich zu Beginn der öffentlichen Sitzung über die Fortschritte beim „Kunststodl“ zum Thema Kunst am Bau. Bürgermeister Klein informierte, dass dieses Thema geprüft wurde, es jedoch keine Zusage für eine Förderung geben wird. Ein entsprechender Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt. Ebenso wurde die zukünftige geplante Nutzung des Gebäudes angefragt. Hierzu wird sich der Kulturausschuss beraten.

Ein Anwohner der Nusshardtstraße bemängelte, dass ein durch die Bauarbeiten in diesem Bereich aufgeschütteter Erdhaufen nicht abgetragen wurde. Bürgermeister Klein kündigte an, diesem Sachverhalt nachzugehen und die Baufirma zu informieren. Der Anwohner informierte den Gemeinderat zu Ausbesserungsarbeiten am Wanderparkplatz in Leupoldsdorf. Der verwendete Bruchsand stellt eine Verschmutzung der parkenden Fahrzeuge und der Straße dar.

Anke Günßler bedankte sich, dass die Protokolle der vergangen Sitzungen jetzt online verfügbar sind.

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 13.06.2023
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.06.2023

Die Sitzungsniederschriften wurden einstimmig genehmigt.

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
- Für das Projekt „Dorfstodl“ wurden Tischlerarbeiten (Fenster, Türen) an die Firma Hübner aus Weißenstadt vergeben. 
- Für das Projekt „Berggasse II“ wurde die Planungsgruppe Stephan aus Waldsassen mit weiteren Prüfungen beauftragt.
- Im Rahmen der Sanierung des Schulhauses Leupoldsdorf sind Baumeisterarbeiten an die Firma Hirsche aus Tröstau vergeben worden. Die Trockenbau- und Dämmarbeiten werden von der Firma Wittig aus Tröstau übernommen.

4. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; Änderung des Bebauungsplans "Rohrmühlstraße" für den Bereich der Fl.-Nrn. 452/17 u. a., Gemarkung Tröstau
Es wurde festgestellt, dass für die besagten Flurnummern eine altmodische Festsetzung des Bebauungsplans vorliegt. Der Gemeinderat beschloss die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans „Rohrmühle“ und die Herausnahme der altmodischen baulichen Vorgaben aus dem Plan.

5. Bauanträge
a) Anbau eines Wohnzimmers im Bereich Vordorfermühle
b) Bau einer Terrassenüberdachung im Bereich Gartenstraße - Leupoldsdorf  (Abweichung vom Bebauungsplan Pultdach (5° Dachneigung) statt Satteldach)
Beiden Anträgen wurde seitens dem Gemeinderat einstimmig stattgegeben.

6. Förderverfahren im Rahmen der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0; Beschlussfassung über die Beauftragung der Beratungs- und Unterstützungsleistungen
Die Firma Büro Reuther aus Bad Staffelstein wurde mit Beratungsleistungen zur Fortführung des Förderverfahrens im Rahmen der Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes beauftragt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

7. Kinderhäuser "Arche Noah" und "Sonnenschein"; Information über das Defizit 2022
Bürgermeister Klein informierte die anwesenden Gemeinderäte und Zuhörer über die Finanzlage in beiden Kinderhäusern. Erfreulicherweise war im Jahr 2022 kein Defizit zu verzeichnen. Bürgermeister Klein würdigte die Arbeit der Leitung und der Beschäftigten in beiden Kinderhäusern und dankte für den Einsatz.

8. Haushalt 2023 der Gemeinde Tröstau; Information zum Inkrafttreten
Herr Großkopf berichtete, dass der Haushalt der Gemeinde Tröstau in Kraft getreten ist. Dieser wurde bereits am 4.4.2023 beim Landratsamt Wunsiedel und bei der Regierung für Oberfranken eingereicht. Leider wurde bisher dazu keine Stellungnahme abgegeben. Er fügte an, dass der Haushalt nicht genehmigungspflichtig ist und dieser deshalb nach vier Wochen nach Abgabe in Kraft treten kann. Das Ziel einer möglichst schnellen Haushaltssatzung ist daher erreicht und er würdigte die gute Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung.

9. Verschiedenes
Bürgermeister Klein berichtete bezüglich der Anfrage von Gemeindrat Thurn vom 13.06.2023. Hierzu ist noch kein Wasserrechtsbescheid zur Entnahme von Grundwasser eingegangen (Stand 19.06.2023)

Bürgermeister Klein informierte die Anwesenden über die Anschaffung eines Notstromaggregats für den Ortsteil Vordorf.

Gemeindrat Kuhbandner fragte nach, ob die Aufstellung einer Sitzgruppe am Kastanienbaum möglich sei.

Bürgermeister Klein merkte zum Thema Kirchweih an, dass die Bewirtung der Veranstaltung nicht durch den ATG Tröstau und der Feuerwehr Tröstau erfolgen wird, sondern von einem Tröstauer Verein übernommen wird. Diese Entscheidung wurde von Gemeinderat Kuhbandner kritisiert, da die Absage an ATG Tröstau und Feuerwehr Tröstau erst vier Wochen vor der Veranstaltung verkündet wurde. Laut Bürgermeister Klein ist diese Zeitspanne aber ausreichend. 

Gemeinderat Sticht thematisierte das Mähen von Privatgrundstücken durch den Bauhof der Gemeinde. Er möchte eine Aufstellung über die betroffenen Grundstücke und eine Verrechnung der Arbeiten einsehen. 

Gemeinderätin Pielorz fragte bzgl. eines nicht näher ausgeführten Antrags vom Nachbarn an. Bürgermeister Klein berichtet, dass die Polizei informiert ist und in Kürze eine Verkehrsschau durchgeführt werden wird.
 

 

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