04.05.2021 | Kommunalpolitik

'Aufgehorcht' 07.05.2021 18:00-19:00 Online Talk mit Jörg Nürnberger

 

Unser SPD Bundestagskandidat 2021 Jörg Nürnberger started diesen Freitag 07.05.2021 18:00-19:00 das Online-Talkformat „Aufgehorcht!". Jörg lädt sich Gäste ein und moderiert den Talk um mit möglichst vielen Menschen zu den unterschiedlichsten Themen ins Gespräch zu kommen.
Jörg's Ziel: „Gerade in der Corona-Krise dürfen wir die Menschen mit ihren Problemen nicht alleine lassen. Ich will zuhören und anpacken, nicht nur große Reden schwingen.“

Bist du auch dabei? Hör doch mal rein!

Mehr Info zum Live Talk findest du unter
https://www.facebook.com/joerg.nuernberger.spd

Nachtrag:
Super Diskussion  - hat uns prima gefallen !
Hier der Link zu dem Frankenpost Artikel.
Falls ihr es verpasst habt, könnt ihr auf  https://joerg-nuernberger.de die Aufzeichnung des Talk noch anschauen.

22.04.2021 | Kommunalpolitik

Jörg Nürnberger berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.04.2021

 

Machbarkeitsstudie "Siebenstern" (Tagespunkt 7)
Die Anregung aus der SPD-Fraktion, die Diskussion über die Entwicklung des Siebensterns erst nach Vervollständigung der Machbarkeitstudie fortzusetzen, wurde angenommen und dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt. Es fehlt in der Studie die Variante, die den Erhalt des ursprünglichen Siebensterngebäudes beinhaltet sowie den Abriss des Siebensternsaals samt seiner Nebengebäude aus den 1970er-Jahre (Mehrzwecksaal, Garagen, Kegelbahn usw). An der gleichen Stelle würde in dieser Variante ein neuer barrierefreier, energieeffizienter Multifunktionssaal errichtet werden, der auch Umkleiden und Sanitäranlagen umfasst, die vom ATG und anderen Dritten genutzt werden könnten. Liegt die komplette Studie vor, kann diskutiert werden, welche Variante unter Einbeziehung des ATG und ggfs. anderer Nachbarn möglich ist. Dann müssen auch die Bürger*innen in diesen Prozess eingebunden werden.

1. Bürgersprechstunde
Wolfgang Hermann stellte ausführlich dar, dass er die drei Punkte Haumann-Areal, Zukunft des EDEKA-Marktes und des Siebensterns in einem Sinnzusammenhang stehen. Er sehe die Entwicklung des Haumann-Areals eher als Ausstellungs- und Künstlerhaus, in dem auch kleinere bis mittlere Veranstaltungen stattfinden können. Der Siebenstern solle seiner Meinung nach revitalisiert werden und auf alle Fälle als Versammlungsraum erhalten werden und nicht für Zwecke der Nahversorgung genutzt werden. Auch auf dem jetzigen EDEKA-Areal seien Verbesserungen denkbar, die die Attraktivität des Areals steigern und eine Weiterführung eines Marktes an dieser Stelle ermöglichen.

Liane Weiß fragte nach den Ersatzpflanzungen für Bäume, die in der Grötschenreuther Str. gefällt worden sind. Bürgermeister Klein konnte die Frage nicht aus dem Stegreif beantworten und sagte zu, die Frage zeitnah direkt zu beantworten.
 
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021
Es wurde die Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021 genehmigt. Die Niederschrift sollte zeitnah auf der Webseite der Gemeinde Tröstau veröffentlicht werden.
https://www.troestau.de/seite/506580/gemeinderat-berichtet.html

3. Bauanträge
Der Bauantrag in der Straße Am Nesselbach, der eine Umwidmung eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus vorsieht, wurde befürwortet und die notwendigen Befreiungen von Bebauungsplan erteilt.

4. Förderoffensive Nordostbayern: Abrissarbeiten neben dem Kinderhaus Arche Noah
Der Gemeinderat nahm die Fertigstellung dieser Arbeiten zur Kenntnis. An diesem Ort wird vom Diakonieverein eine Erweiterung des Kinderhauses geplant, für die die Gemeinde die Grundstücke zur Verfügung stellen wird.

5. Antrag auf Jugendförderung in Höhe von 10 EUR/Jahr/aktives Kind für Vereine mit aktiver Jugendarbeit
Der Antrag der CSU wurde von uns von der SPD unterstützt. Die FW stießen sich an einer pauschalen Förderung, redeten daher eher von einer Projektfinanzierung und bezeichneten auch die Kosten als unüberschaubar. Gemeinderat Nürnberger kritisierte den Verwaltungsaufwand für eine Projektförderung. Er zitierte aus der offizellen Einwohnerstatistik, nach der ca. 330 Kinder und Jugendliche in Tröstau leben, dabei sicher manche vielleicht auch in zwei Vereinen aktiv sind, aber viele auch in gar keinem, so dass am Ende die Kosten sicher nicht ins Uferlose wachsen werden. CSU und wir von der SPD konnten am Ende die anderen Mitglieder überzeugen, doch eine 10 EUR Pauschalförderung pro aktivem Kind und Jahr zu gewähren. Im ersten Jahr wird die Förderung mit einem Betrag von EUR 3.000,- gedeckelt. Für das Haushaltsjahr 2022 soll dieser Betrag überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. Am Ende war der Beschluss dann einstimmig.

6. Künftige Organisation der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen: Hybridsitzung
Die Verwaltung stellte vor, dass solche Sitzungen rechtlich, technisch und organisatorisch möglich sind. Der Aufwand beträgt für die notwendigen Anschaffungen ca. 4.000 EUR. Allerdings sind diese Sitzungen sehr anspruchsvoll und binden gemeindliche Arbeitskräfte. Auch mit der Zustimmung von Gemeinderat Nürnberger, der die Prüfung dieser Variante in der letzten Sitzung beantragt hatte, wurde beschlossen, vorerst von der Einführung von Hybridsitzungen abzusehen.

#SPDTröstau #Tröstau

29.03.2021 | Kommunalpolitik

Stefan Weiß berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021

 

1. Bürgersprechstunde
Es gab keine Meldungen
 
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 09.02.2021
Es wurde die Sitzungsniederschrift vom 09.02.2021 genehmigt.
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 09.02.2021 sind keine zum veröffentlichen.

4. Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 297 der Gemarkung Tröstau, Neuenhammer 7, 95709 Tröstau
Auf dem Gelände der Fa Diphaus wurde der Bauantrag zum Bau einer Lagerhalle positiv beschieden.

5. Bauantrag zur Errichtung einer Lärmschutzeinhausung auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 297 und 298 der Gemarkung Tröstau, Neuenhammer 7, 95709 Tröstau
Die Errichtung einer Lärmschutzwand auf dem gleichen Grundstück sorgte bei Gemeinderat Thurn zur Nachfrage wieso diese jetzt benötigt wird. Nach kurzer Diskussion wurde der Antrag mit positiv beschieden.

6. Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1053/1 der Gemarkung Vordorf, Vierst 1 a
Der Antrag zum Bau eines Wintergarten in Vierst wurde positiv beschieden.

7. Weitere Bauanträge
Es wurden 3 weitere Bauanträge positiv beschieden für die Unterlagen(Lageplan) am Abend bereit lagen.

8. Landkreisprojekt „Smartes Fichtelgebirge“; Öffentliches WLAN in der Gemeinde Tröstau
Der Gemeinderat hat beschlossen, einige Hotspots für Internetanbindung aus diesen Programm zu
realisieren. Darunter auch das Seehaus, Silberhaus, Dorfgemeinschaft Vordorf, Schloss Leupoldsdorf,
Rathaus, Haumannareal.

9. Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen (Glasfaser/WLAN-Richtlinie – GWLANR); Investitionszuweisung an den Schulverband Kösseine-Mittelschule Tröstau-Nagel; Glasfaseranschluss-Erstattung Eigenanteil
Hier wurde beschlossen, dem Schulverband die anteiligen Kosten für den Glasfaseranschluss zur
erstatten.

10. Schulverband Kösseine-Grundschule Tröstau-Nagel; Benennung eines gekorenen Mitglieds und dessen Stellvertretung für die Schulverbandsversammlung Kösseine-Grundschule Tröstau-Nagel
Der Gemeinde Tröstau steht nach derzeitigen Zahlen der Schüler ein weiteres Mitglied der Schulverbandsversammlung zu. Es wurde Jasmin Stöhr Ditz gewählt, der Vertreter ist Ernst Köhler.

11. Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie für den Flusswasserkörper „OWK 5_F011“ – „Röslau bis Einmündung Kössein mit Nebengewässern, Leimatbach, Feisnitz, Flitterbach, Wendener Bach und Bibersbach“; Beteiligung der Gemeinde Tröstau an den Planungskosten
Der Gemeinderat hat beschlossen sich an den Planungskosten und den Umsetzungskonzept an dieser Maßnahme zu beteiligen. Erwartet werden Kosten von ca. 1300 €.

12. Verabschiedung des Haushalts 2021 der Gemeinde Tröstau mit Erlass der Haushaltssatzung
13. Verabschiedung des Finanzplans 2020 bis 2024
14. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Gemeinde Tröstau

Der Gemeinderat hat den zuvor in der Finanzausschusssitzung vom 23.03.2021 diskutierten Haushalt
und Finanzplan beschlossen. Verwaltungshaushalt hat 4.906.000 € und Vermögenshaushalt hat 4.136.000€. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
Zu Beginn des Jahres drückte die Gemeinde eine Schuldenlast von 5,75 Millionen Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2600 Euro bei 2210 Einwohnern. Der Stand der Schulden am Jahresende wird mit 5,3 Millionen Euro kalkuliert.
In der langfristigen Finanzplanung bis 2024 ist sowohl Geld für ein neues Feuerwehrhaus in Tröstau
enthalten wie auch die Sanierung der Schule Tröstau.
Für die Maßnahmen Siebenstern sind Gelder für Planungskosten eingestellt.

15. Künftige Organisation der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen insbesondere während der Corona-Krise mit evtl. Änderung der Geschäftsordnung;
Der Antrag von Gemeinderat Nürnberger für Hybride Sitzungen des Gemeinderates wurde kontrovers diskutiert und wird bei der nächsten Sitzung wieder aufgenommen.
Ernst Köhler will weiter Präsenzsitzung mit vorherigen Corona Test – wie an diesem Abend.

16. Verschiedenes
Aus der Ecke der Freien Wähler kamen Fragen zu
a. Schultoiletten werden gerade renoviert
Die Fa Brei und Seeboth übernehmen die Sanierung der Schultoiletten und spenden diese Leistung.
b. Waldbadimbiss bekommt neue Küche
2ter Bürgermeister Brei erneuert die Küche im Waldbadimbiss mit kleinen Geld.

Bürgermeister Klein wies darauf hin, dass mit der Einführung der Gelben Tonne die Container für den Kunststoffmüll wegfallen. Es gibt auch Überlegung den Altglascontainer in der Hauptstrasse entweder an einen anderen Ort zu setzen oder ganz abzuschaffen, damit der Platz keinerlei Anreiz für illegale Müllablagerung bietet.

Der Frankenpost Artikel über die Sitzung findet ihr unter dem folgended Link:
https://www.frankenpost.de/inhalt.troestau-schuldenabbau-trotz-pandemie.75763f75-7c1b-4393-8f46-3fff33bab256.html

28.03.2021 | Kommunalpolitik

Kommunikation und Transparenz sind uns wichtig !

 

Kommunikation und Transparenz sind uns wichtig !

Unser Vorschlag vom letzten September, die Protokolle der Gemeinderatssitzungen zu veröffentlichen, wurde jetzt von der Gemeinde umgesetzt - das Protokoll vom Februar ist ab sofort hier abrufbar:

https://www.troestau.de/seite/506580/gemeinderat-berichtet.html

Zur Erklärung: Ein Protokoll wird erst veröffentlicht, nachdem es vom Gemeinderat genehmigt ist. Das passiert normalerweise immer in der nächsten Sitzung. Zum Beispiel, das Februar Protokoll wurde in der März Sitzung genehmigt und ist somit jetzt auch auf der Webseite verfügbar.

15.03.2021 | Kommunalpolitik

Jörg Nürnberger auf Platz 19 in der SPD Landesliste für die Bundestagswahl 2021

 

Hier geht's zur Pressemitteilung über das gute Ergebnis der OberfrankenSPD bei der Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl 2021
https://spd-oberfranken.de/news/oberfrankenspd-erzielt-gutes-ergebnis-bei-aufstellung-der-spd-landesliste-fuer-die-bundestagswahl-2021/

Und hier geht es zur BayernSPD News und einem Link zur ganzen Liste
https://bayernspd.de/news/bayernspd-waehlt-landesliste-zur-bundestagswahl-2021-generalsekretaer-uli-groetsch-zum-spitzenkandidaten-gekuert/

Unser Bundestagskandidat für Hochfranken


     Jörg Nürnberger

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