17.02.2023 | Kommunalpolitik

Michael Sattler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.02.2023

 

Bürgersprechstunde
Vor dem offiziellen Teil der Gemeinderatssitzung hatten die anwesenden Gäste die Möglichkeit, im Rahmen der von Bürgermeister Klein kurzfristig angekündigten Bürgersprechstunde, Fragen zu stellen.

Eine Nachfrage bezüglich der Lärmschutzverordnung im Bereich in Leupoldsdorf wurde gestellt. Bürgermeister Klein beantwortete diese mit dem Hinweis auf die Problematik der räumlichen Begrenzung.

Harald Sattler bemängelte die nicht vorhandene Straßenbeleuchtung im Bereich ehem. Haumannshof/Verladerampe. Gemeinderat T. Köhler kündigte Verbesserung der Situation durch die Planungsarbeiten für das „Haumannareal“ an. 

In diesem Kontext wurde daraufhin die Beleuchtung im Ortsgebiet Leupoldsdorf angesprochen. Hier fällt auf, dass die Straßenbeleuchtung teilweise unterschiedliche Helligkeitsstufen aufweisen. 2. Bürgermeister Brei verweist auf den Bauhof, die dieser Sache nachgehen. Möglicherweise liegt eine Spannungsproblematik vor.

Nach der Bürgersprechstunde wurde eine Änderung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil beschlossen.

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift für den öffentlichen Teil vom 20.01.2023
Die Sitzungsniederschrift wurde einstimmig beschlossen.

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, bei denen Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Sitzung vom 20.01.2023: Der Gemeinderat stimmte einer Kostenerhöhung von 10.821€ für Ingenieurleistungen zur technischen Gebäudeausrüstung im Schulhaus Leupoldsdorf zu. Diesbezüglich gab es keine weiteren Änderungen.

3. Bauanträge
Bauantrag zum Umbau der bestehenden Garage in eine Drechslerwerkstatt, Errichtung eines Verkaufs- und Ausstellungsraumes und Abbruch des bestehenden Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1273/8 der Gemarkung Tröstau, Am Nesselbach 7

Gegen einen Gebäudeumbau in eine Drechselwerkstatt im Ortsteil Leupoldsdorf gab es keinen Einwand. Dem Bauantrag wurde zugestimmt.

4. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2020
Die Jahresrechnung wurde am 10.01.2023 vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft und keine Beanstandungen festgestellt. Lediglich bei zwei Punkten gab es Grund zur Nachfrage.

Die Winterdienstkontrollfahrten des Bauhofs werden künftig mit den gemeindeeigenen Bauhoffahrzeugen ausgeführt, statt mit Privat-PKW und Wegstreckenentschädigung. Die Arbeitszeit wird hierfür natürlich erfasst. 

Die Forderungen gegen den Fassadenbauer beim Projekt „Schulsporthalle“ werden wahrscheinlich mit einem Vergleich abgeschlossen. Verwaltungsleiter  Großkopf „erwartet dabei nicht viel“.

Im Beschlussvorschlag wurde jeweils einstimmig für die Jahresrechnung 2020 und die Entlastung gestimmt.

5. Bildung von Haushaltsresten im Zuge der Jahresrechnung 2022
Verwaltungsleiter Großkopf schilderte die Situation der Summen für 2022 als ausgeglichen. Die Haushaltsreste aus dem vergangenen Jahr können auf das aktuelle übertragen werden und somit für Projekte im Gemeindehaushalt eingeplant werden.
Der Beschluss erfolgte hierbei einstimmig.

6. Information über die Jugendkonferenz „DenkMit!“ am 27.01.2023 in Tröstau
Bürgermeister Klein reflektierte die überaus positive Resonanz aus dieser Veranstaltung im Rathaus. Mit insgesamt 18 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der Tröstauer Jugend konnten hochwertige und konstruktive Gespräche auf hohem Niveau geführt werden. Er möchte dieses Format unbedingt im Rahmen der Jugendarbeit weiterführen. Klein bedankte sich nochmals vor dem Gemeinderat für die rege Teilnahme. Ein gesonderter Bericht soll hierzu in Kürze erscheinen.

Gemeinderat Sticht stimmte Klein zu und appellierte an die Anwesenden zur fortwährenden Arbeit im Bereich Kinder- und Jugend. Er äußerte sich jedoch enttäuscht über die geringe Anzahl an teilnehmenden Gemeinderäten. Gemeinderat T. Köhler widersprach jedoch Gemeinderat Sticht mit dem Hinweis auf das Konzept der Jugendkonferenz, um eine Atmosphäre ohne viele Erwachsene zu schaffen.

7. Verschiedenes
Gemeinderätin Stöhr-Ditz lobte die neue Ratsinformationssystems Software im Rathaus zur papierlosen Verwaltung.
Gemeinderat Sticht wurde von Anwohnern auf die Zuständigkeit zum Heckenschnitt bzw. zur Schneeräumpflicht im Bereich Heidestraße/Kösseinering angesprochen. In diesem Fall bezieht sich die Anfrage auf den Verbindungsweg zwischen diesen beiden Straßen. Diese Anfrage wird zur weiteren Klärung an den Bauhof weitergegeben. 

#SPDTröstau  #Tröstau

25.01.2023 | Kommunalpolitik

Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.01.2023

 

Es fand keine Bürgersprechstunde statt.

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 13.12.2022
Öffentliche Sitzungsniederschrift vom 13.12.2022 wurde genehmigt

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Herr Großkopf gab folgende Beschlüsse bekannt:

  • Waldbad: Wasserspielanlage im Wert von 6600,20 Euro
  • Schulhaus Leupoldsdorf: 
    Ingenieurleistungen für Brandschutz, Sicherung usw wurden vergeben
    Leistungsbeauftragung an Herrn Drehhobel aus Brand

3. Bauantrag zur Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses auf dem Grundstück FI.-Nr. 65 der Gemarkung Tröstau, Schulstraße 8
Dieser Punkt entfachte eine teils emotionale Diskussion über den "Dorfstodl".
Gemeinderat R. Wölfel erläuterte seine Bedenken:

  • die geplante Fläche von 19mx8m ist zu klein und er ist nur für 60 Personen ausgelegt; Tröstau benötigt einen Saal für mehr Personen, z.B. Siebensternsaal
  • die Gestaltung des geplanten Gebäudes passt nicht in das Ortsbild (Flachdach aus Blech, Fassade)
  • Kosten/Nutzung erscheinen unwirtschaftlich
  • die meisten Vereine haben ihre eigenen Räumlichkeiten oder Arrangements und werden diesen Bau nicht nutzen; der Kulturverein kann seine Ausstellungen weiterhin im Rathaus Saal veranstalten wie schon in der Vergangenheit
  • es gibt keine Doppelförderung von der Regierung für einen Gemeinschaftsraum in einer Gemeinde, das heißt, da dieser Bau gefördert wird, kann für den Siebenstern als potentiellen weiteren Gemeinschaftssaal keine Förderung mehr beantragt werden.

Gemeinderat Kuhbandner stimmte Gemeinderat R. Wölfel vollkommen zu und gab außerdem zu bedenken:

  • geplante Kosten werden nicht ausreichen und werden steigen; diese Mehrkosten sind eine zusätzliche Belastung für den Haushalt
  • dieser Gemeinschaftsraum ist nicht groß genug für die geplanten Veranstaltungen wie Kirchweih, Maibaumfest, Weihnachtsmarkt usw.
  • wer diesen Gemeinschaftsraum befürwortet, stellt sich gegen eine etwaige Lösungen und/oder andere Optionen bezüglich des Siebensternsaals 

Gemeinderat E. Köhler warf vor allem der CSU Fraktion vor, ihre Meinung seit Beginn des Projekts geändert zu haben.

Gemeindrätin Radtke meinte 

  • dass dieses Gebäude für die Öffentlichkeit wichtig sei; Vordorf hat ein Gemeinschaftshaus und Tröstau braucht auch eines.
  • es kommen sowieso nicht mehr als 60-100 Personen zu einer Veranstaltung und somit ist die Kapazität des Gebäudes vollkommen ausreichend
  • wenn sie wählen müsste, sollte dieses Gebäude gebaut werden anstatt Geld in die Renovierung des Schulhauses in Leupoldsdorf zu stecken
  • außerdem kritisierte sie das viele Geld dass vor einigen Jahren für das Hammerschloss Teiche Projekt ausgegeben wurde und das alles für nur 2 Trauungen im Jahr im Torhaus

Anmerkung der SPD Tröstau:
Das Hammerschloss Teiche Projekt inklusive dem Torhaus konnte für 120000 Euro Eigenanteil von die Gemeinde realisiert werden und es werden im Jahr zahlreiche Hochzeiten, Ehrungen sowie Ausstellungen im Torhaus gehalten !

Gemeinderat Sticht erwähnte, dass einige Aspekte des Erscheinungsbilds nochmal diskutiert werden sollte, was scheinbar nicht geschah.

Gemeinderat Brei berichtete von einem Begehen mit der Regierung, die anscheinend sehr begeistert waren von den Plänen.

An diesem Punkt beendete Bürgermeister Klein die Diskussion mit dem Hinweis, dass die Thematik im Vorfeld bereits ausgiebig diskutiert worden sei und die Entscheidung für den Bauantrag jetzt getroffen werden müsste, um das Projekt in dem gesetzten Zeitraum fertig zu stellen und die Förderung von 90% zu erhalten.

Der Bauantrag wurde mit 8 ja Stimmen "befürwortet":

  • ja  : 8 Stimmen (Freie Wähler Fraktion, Bürgermeister Klein, 2.Bürgermeister Brei)
  • nein: 5 Stimmen (SPD und CSU Fraktion)

4. Bauantrag zum Anbau eines Balkons mit Außenwendeltreppe an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück FI.-Nr. 1400 der Gemarkung Tröstau, Grötschenreuther Straße 24
Bauantrag wurde genehmigt.

5. Weitere Bauanträge
Es gab keine weiteren Bauanträge.

6. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Senioren-Wohnen-Tröstau" im vereinfachten Verfahren gern. § 13 b Baugesetzbuch (BauGB); Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Billigung des überarbeiteten Planentwurfs mit Begründung in der Fassung vom 15.11.2022 sowie Beschlussfassung über die erneute Auslegung
Auch hier erfolgte ein reger Meinungsaustausch.

Bürgermeister Klein erläuterte, dass dieses Ziel weiter verfolgt werden sollte mit maximaler Ausschöpfung der Planungsmöglichkeiten, um für einen möglichen Investor bereit zu sein.

Gemeinderat Weiß fragte nach, ob es dann auch so gebaut werden würde, wenn es jetzt so genehmigt wird. Herr Großkopf meinte es kann, muss aber nicht. Es handle sich um den nächsten Planungsschritt, um vorwärts zu kommen mit maximaler Planungsflexibilität.

Gemeinderat Welisch fragte, ob der überarbeitete Entwurf von der Regierung und Wasserwirtschaftsamt zugestimmt werden wird. Gemeinderat T. Köhler meinte dazu, dass ein Standort für ein Seniorenwohnheim im Ortskern wünschenswert sei, aber da die Gemeinde alle möglichen Standort Optionen bedacht habe und nur dieser Standort übrig bleibt, müsste die Regierung dem auch zustimmen. Herr Großkopf äußerte außerdem, daß dies normales Verfahren sei. Der Entwurf geht an die Regierung im nächsten Verfahrensschritt und ggf. werden weitere Stellungnahmen von der Gemeinde gefordert.

Der Tagespunkt wurde genehmigt. 

7. Vorlage der Jahresrechnung 2021 mit Abgabe des Rechenschaftsberichtes und Überweisung der Jahresrechnung zur örtlichen Rechnungsprüfung

  • Verwaltungshaushalt wurde durch laufende Kosten gedeckt.
  • Dem Vermögenshaushalt konnte ein Überschuss als Rücklage zugeführt werden.
  • Die Schulden betragen 5,321 Millionen Euro, das entspricht einer pro Kopf Verschuldung von 2441,92 Euro.
  • Da sich Projekte verzögerten, war keine Neuverschuldung notwendig.

Bürgermeister Klein bedankte sich bei der Verwaltung.

8. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2021
Es handelt sich hier um den Vergleich der tatsächlichen gegenüber den prognostizierten Ausgaben.
Ausgaben:

  • Kommunale Förderung
  • Straßen Winterdienst an private Unternehmen
  • Burggutfest
  • Skiloipe
  • Dorferneuerung Vordorf
  • ordentliche Tilgung von Krediten

Einnahmen:

  • größere Gewerbesteuer Einnahmen

Der Tagespunkt wurde genehmigt. 

9. Information über die Jugendkonferenz „DenkMit!" am 27.01.2023 in Tröstau
Die Veranstaltung findet im Rathaus statt und Ziel ist mehr über die Belange der Jugend zu erfahren und einzugehen.
Die Einladungen an die Jugendlichen sind verschickt.
Das Kreisjugendamt Wunsiedel organisiert die Konferenz und Gemeinderätin N. Wölfel ist an der Organisation beteiligt. 

10. Interkommunales Flächenmanagement des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge; Beitritt der Gemeinde Tröstau zum Zweckverband mit Beschlussfassung
Die Absichtserklärung ist schon verabschiedet. Nun wurde der Beschluss genehmigt, dass Tröstau als 17te Gemeinde beitritt.

11. Verschiedenes
Keine Wortmeldungen


#SPDTröstau  #Tröstau

18.12.2022 | Adventskalender

Fröhliche Weihnachten und Gesundheit und Frieden im neuen Jahr 2023

 

Wir wünschen Euch und Euren Familien fröhliche Weihnachten, Zeit zur Entspannung und Besinnung auf die wirklich wichtigen Dinge sowie Gesundheit, Erfolg, Glück und Frieden im neuen Jahr 2023.

16.12.2022 | Kommunalpolitik

Stefan Weiß berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2022

 

1. Ehrung von erfolgreichen Sportlerinnen und Sportlern
Folgende Sportler/innen wurden geehrt:

  • Maresa Perner aus Tröstau
    Stabhochsprung: 2020 2.Platz Bayerische Jugendmeisterschaft 
    Stabhochsprung: 2021 2.Platz Süddeutschen Meisterschaft 
  • Jonas Perner aus Tröstau
    Stabhochsprung: 2019  2.Platz Deutsche Meisterschaft 
    Zehnkampf: 2020  5.Platz Deutsche Meisterschaft 
    110m Hürdenlauf: 2021  2.Platz Süddeutsche Jugendmeisterschaft 
  • Andrea Herdegen aus Kühlgrün
    Schlittenhunde-Sportlerin: 2021 Europameister 

Mehr Information dazu in der Frankenpost: https://www.frankenpost.de/inhalt.sportlerehrung-troestau-ein-leckerli-und-viel-lob.940af5b5-2712-43e0-a6fe-3ab6e20982a7.html

2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 15.11.2022
Das Sitzungsprotokoll vom 15.11.2022 wurde einstimmig genehmigt

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Keine

4. Bauantrag zur Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle zu einem Lager für den gemeindlichen Bauhof auf dem Grundstück Fl.-Nr. 803/2 der Gemarkung Tröstau
Der Bauantrag für den Umbau wurde genehmigt.

5. Weitere Bauanträge
Es gab keine weiteren Bauanträge

6. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfs „Grötschenreuth-Ost“ mit Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Als einzige Änderung wird ein 10m breiter Grünstreifen zwischen den Flurstücken eingefügt, der als Zuweg für hinterliegende Grundstücke und als Lärmschutz der Anwohner dienen wird.
Der Gemeinderat stimmte den geänderten Entwurf einstimmig zu.

7. Europäische Wasserrahmenrichtlinie; Umsetzungskonzept für den Flusswasserkörper „Nebengewässer der Eger“
Der Gemeinderat stimmte den Planungen für das Umsetzungskonzept zur Verbesserung des Flusswasserkörpers OWK5_F008 - Nebengewässer der Eger - durch das Wasserwirtschaftsamt Hof zu und ermächtigte Bürgermeister Klein, die hierfür erforderliche Vereinbarung zu unterzeichnen. 

8. Jugendförderung für die Vereine in der Gemeinde Tröstau
Die Vereine werden angeschrieben, daß es für 2022 eine Jugendförderung geben wird. Jedoch müssen die Vereine nachweisen, daß sie tatsächlich Jugendarbeit betreiben.
Die Höhe der Förderung wird vom Gemeinderat noch beschlossen; es stehen 3500€ im Haushalt zur Verfügung.

9. Ergebnisse der Spielplatzprüfungen und evtl. weitere Vorgehensweise
Die Spielplatzprüfung ergab beim Spielplatz Bergwiesen bei dem Karussell und Spielturm Mängel beim Fallschutz.
Der Spielturm wird abgebaut und gegen ein anderes neues Gerät ersetzt und das Karussell wird ebenfalls abgebaut und an anderer Stelle wieder aufgebaut und bekommt einen neuen Fallschutz.
Beim Spielplatz an der Grundschule gibt es einen Sitzplatz mit morschem Holz, welcher ersetzt wird.

10. Verschiedenes
Der Weihnachtsmarkt ist bei der Bevölkerung nicht gut angekommen. Für 2023 sollen die Vereine im Vorfeld kontaktiert werden, um bei der Feier mitzuhelfen und evtl. neue Angebote für die Besucher zu erbringen. 
Gemeinderat Sticht wünscht sich für 2023 ein paar Stände mehr, da es an den 2 Ständen schnell zu langen Schlangen kam, was für Unmut sorgte. 
Für 2023 soll ein neuer Name gewählt werden und evtl. schon die neue Lokalität am Haumannareal für die „Adventfeier“ für bessere Stimmung und einen größeren Zuspruch in der Bevölkerung sorgen.

Gemeinderätin Radtke fragte nach der Sanierung der Bankette der Straßen, die bei der Umleitung der B303 stark beschädigt wurden. Bürgermeister Klein erklärte, daß die Gemeinde das Material für die Instandsetzung kostenlos erhält. Der Einbau muss von Seiten der Gemeinde erfolgen.

Gemeindrätin N. Wölfel berichtete, daß am 27.01.2023 die Jugendkonferenz denkMit, welche vom Landkreis initiiert wird, in Tröstau stattfindet. Die Jugendlichen werden im Vorfeld informiert und eingeladen daran teil zunehmen. Vielleicht ergeben sich bei der Jugendkonferenz auch Tendenzen, die dazu führen eine Jugendbeirat zu entwickeln.

Gemeinderat Weiß fragte nach Notfallplan in Tröstau. Bürgermeister Klein erklärte, daß er nicht mit langen Stromausfällen rechne. Anlaufstellen wären

Tröstau: Schule
Leupoldsdorf: Altes Schulhaus 
Vordorf: Feuerwehrhaus

Die Wasserversorgung wird bei einen Stromausfall normal nicht beeinflusst werden.

Der Frankenpost Artikel über die Sitzung ist hier nachzulesen:
https://www.frankenpost.de/inhalt.gemeinderatssitzung-troestauer-kritisieren-weihnachtsmarkt.0c939e62-c59c-437e-a484-e2f255bafcf0.html

#SPDTröstau  #Tröstau

Unser Bundestagsabgeordneter
für Hochfranken


     Jörg Nürnberger
Webseite: joerg-nuernberger.de

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