Stefan Weiß berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021

Veröffentlicht am 29.03.2021 in Kommunalpolitik

1. Bürgersprechstunde
Es gab keine Meldungen
 
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 09.02.2021
Es wurde die Sitzungsniederschrift vom 09.02.2021 genehmigt.
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 09.02.2021 sind keine zum veröffentlichen.

4. Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 297 der Gemarkung Tröstau, Neuenhammer 7, 95709 Tröstau
Auf dem Gelände der Fa Diphaus wurde der Bauantrag zum Bau einer Lagerhalle positiv beschieden.

5. Bauantrag zur Errichtung einer Lärmschutzeinhausung auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 297 und 298 der Gemarkung Tröstau, Neuenhammer 7, 95709 Tröstau
Die Errichtung einer Lärmschutzwand auf dem gleichen Grundstück sorgte bei Gemeinderat Thurn zur Nachfrage wieso diese jetzt benötigt wird. Nach kurzer Diskussion wurde der Antrag mit positiv beschieden.

6. Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1053/1 der Gemarkung Vordorf, Vierst 1 a
Der Antrag zum Bau eines Wintergarten in Vierst wurde positiv beschieden.

7. Weitere Bauanträge
Es wurden 3 weitere Bauanträge positiv beschieden für die Unterlagen(Lageplan) am Abend bereit lagen.

8. Landkreisprojekt „Smartes Fichtelgebirge“; Öffentliches WLAN in der Gemeinde Tröstau
Der Gemeinderat hat beschlossen, einige Hotspots für Internetanbindung aus diesen Programm zu
realisieren. Darunter auch das Seehaus, Silberhaus, Dorfgemeinschaft Vordorf, Schloss Leupoldsdorf,
Rathaus, Haumannareal.

9. Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen (Glasfaser/WLAN-Richtlinie – GWLANR); Investitionszuweisung an den Schulverband Kösseine-Mittelschule Tröstau-Nagel; Glasfaseranschluss-Erstattung Eigenanteil
Hier wurde beschlossen, dem Schulverband die anteiligen Kosten für den Glasfaseranschluss zur
erstatten.

10. Schulverband Kösseine-Grundschule Tröstau-Nagel; Benennung eines gekorenen Mitglieds und dessen Stellvertretung für die Schulverbandsversammlung Kösseine-Grundschule Tröstau-Nagel
Der Gemeinde Tröstau steht nach derzeitigen Zahlen der Schüler ein weiteres Mitglied der Schulverbandsversammlung zu. Es wurde Jasmin Stöhr Ditz gewählt, der Vertreter ist Ernst Köhler.

11. Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie für den Flusswasserkörper „OWK 5_F011“ – „Röslau bis Einmündung Kössein mit Nebengewässern, Leimatbach, Feisnitz, Flitterbach, Wendener Bach und Bibersbach“; Beteiligung der Gemeinde Tröstau an den Planungskosten
Der Gemeinderat hat beschlossen sich an den Planungskosten und den Umsetzungskonzept an dieser Maßnahme zu beteiligen. Erwartet werden Kosten von ca. 1300 €.

12. Verabschiedung des Haushalts 2021 der Gemeinde Tröstau mit Erlass der Haushaltssatzung
13. Verabschiedung des Finanzplans 2020 bis 2024
14. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Gemeinde Tröstau

Der Gemeinderat hat den zuvor in der Finanzausschusssitzung vom 23.03.2021 diskutierten Haushalt
und Finanzplan beschlossen. Verwaltungshaushalt hat 4.906.000 € und Vermögenshaushalt hat 4.136.000€. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
Zu Beginn des Jahres drückte die Gemeinde eine Schuldenlast von 5,75 Millionen Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2600 Euro bei 2210 Einwohnern. Der Stand der Schulden am Jahresende wird mit 5,3 Millionen Euro kalkuliert.
In der langfristigen Finanzplanung bis 2024 ist sowohl Geld für ein neues Feuerwehrhaus in Tröstau
enthalten wie auch die Sanierung der Schule Tröstau.
Für die Maßnahmen Siebenstern sind Gelder für Planungskosten eingestellt.

15. Künftige Organisation der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen insbesondere während der Corona-Krise mit evtl. Änderung der Geschäftsordnung;
Der Antrag von Gemeinderat Nürnberger für Hybride Sitzungen des Gemeinderates wurde kontrovers diskutiert und wird bei der nächsten Sitzung wieder aufgenommen.
Ernst Köhler will weiter Präsenzsitzung mit vorherigen Corona Test – wie an diesem Abend.

16. Verschiedenes
Aus der Ecke der Freien Wähler kamen Fragen zu
a. Schultoiletten werden gerade renoviert
Die Fa Brei und Seeboth übernehmen die Sanierung der Schultoiletten und spenden diese Leistung.
b. Waldbadimbiss bekommt neue Küche
2ter Bürgermeister Brei erneuert die Küche im Waldbadimbiss mit kleinen Geld.

Bürgermeister Klein wies darauf hin, dass mit der Einführung der Gelben Tonne die Container für den Kunststoffmüll wegfallen. Es gibt auch Überlegung den Altglascontainer in der Hauptstrasse entweder an einen anderen Ort zu setzen oder ganz abzuschaffen, damit der Platz keinerlei Anreiz für illegale Müllablagerung bietet.

Der Frankenpost Artikel über die Sitzung findet ihr unter dem folgended Link:
https://www.frankenpost.de/inhalt.troestau-schuldenabbau-trotz-pandemie.75763f75-7c1b-4393-8f46-3fff33bab256.html

 

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