Stefan Weiß berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.07.2021

Veröffentlicht am 19.07.2021 in Kommunalpolitik

Zu Beginn der Sitzung wurden folgende 2 Themen angesprochen:

  • Antrag auf Änderung der Tagesordnung von Gemeinderat Wölfel bezüglich der Anschaffung von Luftfiltergeräte in Schule
  • Bürgermeister Klein gab eine Ausführung über Bürgersprechstunde und stellte klar das keine Sachthemen und Diskussionen über große Projekte in der Bürgersprechstunde geführt werden.

1.Bürgersprechstunde (in der Reihenfolge der Wortmeldungen)
Andreas Olejnik:
Problematik bei Starkregen mit Rückstau von Regenwasser in der Rohrmühlstr.Herr Olejnik bittet die Gemeinde um Hilfe, bei der Problemlösung. Bürgermeister Klein bittet darum Kontaktdaten an Frau Jäger zu senden, dann wird Kontakt aufgenommen.

Wolfgang Herrmann:
Frage über eine Kontaktherstellung an die Initiatoren des Scheunenprojekt in Niederlamitz welches mit einen Preis ausgezeichnet wurde.

2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.04.2021
3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.05.2021
4. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 08.06.2021

Die öffentlichen Sitzungsniederschriften vom April, Mai, Juni, wurden alle genehmigt.
Zur Sitzungsniederschrift vom 21.04.2021 gab es eine Änderung bezüglich der Formulierung auf Seite 6 ‚Wölfel eckt an‘.
Diese Sitzungsniederschriften sind jetzt auch auf der Gemeinde Tröstau Webseite veröffentlicht.

5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind

  • Kostensteigerung Kinderhort Fa. Hirsche
  • Schreinerei Scherm
  • Trennwände für WC-s in Schule beschafft
  • Wasser-Kanal GIS Pläne einarbeiten
  • Massenmehrungen Kinderhort

6. Bauantrag zur Errichtung von zwei Außenwerbeanlagen am Gebäude auf dem Grundstück FI.-Nr.131/26 der Gemarkung Tröstau, Am Bahnhof 1 a
Werbetafeln Am Bahnhof 1a einstimmig genehmigt

7. Weitere Bauanträge
An der Röslau 1 Purucker Anbau an Wohnhaus einstimmig genehmigt

8. Beteiligung an einer Zweckvereinbarung für die EDV-Betreuung an Schulen durch den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge
Herr Großkopf erklärte, es gibt einen Beschluss von früher und hat einen Vertrag mit EDV Firma Compu-House. Der Sachaufwandsträger ist der Schulverband.Gemeinderat T. Köhler gab zu bedenken dass wir eine bessere Leistung von guten Personal bekommen.
Gemeinderat Tuchbreiter meinte es sollte uns wert sein da beizutreten.
Gemeinderat Nürnberber hielt die landkreisweite Lösung für sinnvoll.
Bürgermeister Klein will den Schulverband nochmals befragt.
Abstimmung: Der vorgelegte Beschluss nicht beizutreten wurde mit 14:1 abgelehnt und der Punkt wird zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen.

9. Beschilderung des Steinhauerweges;Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung
Sackgassenschild wird angebracht.

10 Antrag von Herrn Altbürgermeister Heinz Martini bezüglich der Sanierung des ehemaligen Schulhauses in Leupoldsdorf
Alt-Bürgermeister Martini und ehemalige Gemeinderäte schrieben einen Brief an Bürgermeister Klein mit der Bitte die Sanierung des Schulhauses Leupoldsdorf voranzutreiben.
Es entstand eine lebhafte Diskussion angeregt von Gemeinderat Wölfel, über was wurde gemacht und versäumt usw. an Bürgermeister Klein rechtfertigte sich, dass er alle Optionen auslotet - sowohl Verkauf als auch Sanierung.
Fazit. Die Planungen werden fortgeführt.

11. Änderung der Benutzungsordnung sowie der Gebührenordnung für die „Alte Schule Leupoldsdorf'
Änderungen: Nutzung für private Benutzung wird auf 75 € festgelegt; Schule, Kirchen und ortsansässige Vereine werden kostenfrei.

12. Anfrage des Vereins „Tröstau aktive.V." wegen der Beteiligung an den Planungskosten für einen Pumptrack auf dem Gelände des Spielplatzes „Bergwiesen", Eulenloher Straße, Tröstau
Bürgermeister Klein stellte das Projekt Pumptrack vor, welches auch mit Tröstau aktiv in die Planung gehen soll. Kosten sind ca. 120000 € mit einer möglichen Förderung von vielleicht 90 % ?
Gemeinderat Welisch und Tuchbreiter gaben zu bedenken, was ist mit Jugendbeirat? Man sollte den Jugendlichen nicht einfach was vor die Nase setzen.
Gemeinderat Nürnberger meinte, dass die SPD Fraktion das ähnlich sieht und etwas mehr Zeit lassen sollte wegen Förderung, Entsiegelung usw.
Der Punkt wurde ausgesetzt und das Projekt wird in der nächsten Sitzung wieder beleuchtet.

13 Verschiedenes
Gemeinderat R. Wölfel stellte den Antrag den Bürgermeister zu bevollmächtigen, Fördermittel zu beantragen und Luftfilter für Schulräume zu beschaffen. Der Punkt wurde mit 1 Gegenstimme vom Bürgermeister angenommen.

Gemeinderat Sticht wies erneut darauf hin, dass sowohl im Winter Räumpflicht als auch im Sommer Schnittpflicht für die Grundstücke besteht.

Gemeinderat Kuhbandner erkundigte sich ob wegen der Probleme von Kellerüberflutungen in der Wiesen und Talstr. die Kanal und Sinkschächte turnusmässig gereinigt werden. Das wurde von Bürgermeister Klein und der Gemeindeverwaltung bestätigt.

Gemeinderat Kuhbandner wies auf Probleme beim Parken am Waldbad durch Wohnmobile hin. Wie soll damit in Zukunft verfahren werden?

 

 

Unser Bundestagskandidat für Hochfranken


     Jörg Nürnberger

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