Stefan Weiß berichtet aus dem Gemeinderat über den öffentlicher Teil der Sitzung vom 08.09.2020

Veröffentlicht am 15.09.2020 in Kommunalpolitik

Bürgersprechstunde:
In der Bürgersprechstunde wurden Fragen von Anke Günßler nach Coronafällen in der Gemeinde und nach der Veröffentlichung des Sitzungsprotokolls des öffentlichen Teils auf der Homepage der VG an den Bürgermeister herangetragen.
Der Bürgermeister antwortete, derzeit gebe es keine Coronafälle im Gemeindegebiet und die Veröffentlichung des Protokolls ist derzeit in der Umsetzung und soll zeitnah erfolgen.

Bauanträge:
Über beide Bauanträge wurde positiv entschieden:
- Errichtung einer Dachgaube in Tröstau, Birkenweg 4
- Anbau an eine Werkstatt für eine Hackgutheizung und Umnutzung im OG vom Büro zur Wohnung.

Hundesteuersatzung:
Etwas mehr Diskussion gab es beim Thema Hundesteuersatzung. Letztendlich wurde eine neue Satzung verabschiedet, die jetzt auch einen Passus für Kampfhunde beinhaltet: jährlich 25 Euro pro Hund und 400 Euro pro Kampfhund
Der Antrag von Gemeinderat Weiß, im gleichen Zug die normale Hundesteuer ebenfalls von 25 € auf 30 € anzupassen, und sich somit nach den Beiträgen in Nachbargemeinden zu richten, wurde abgelehnt.

Kriegerdenkmal:
Etwas emotionaler war die Diskussion über das Thema „Versetzung des Kriegerdenkmals Grötschenreuth“. Der Bürgermeister legte dem Gemeinderat zur Rechenschaft die Belege über die Kosten vor, die für das Versetzen des Kriegerdenkmals angefallen sind. Laut Hr. Klein lagen diese mit ca. 3232 € im Ermessensspielraum des Bürgermeisters. Von Seiten der Gemeinderäte Wölfel und Nürnberger wurden weder die Kosten noch das Ergebnis, sondern das Vorgehen kritisiert. Ohne Debatte und die Entscheidung im Gemeinderat ist ein Denkmal nicht einfach umzusetzen.
Der Bürgermeister und Gemeinderat einigten sich in Zukunft die Kommunikation verbessern zu wollen.

Schulhaus Leupoldsdorf:
Der Winter naht und noch immer sind keine Maßnahmen getroffen, die notwendigen Reparaturen durchzuführen. Gemeinderat Wölfel wies auf die marode Dacheindeckung hin. Es gibt bereits Feuchtschäden.
Die Verwaltung wurde gebeten, den Architekten, der die Maßnahme betreut, mit Nachdruck auffordern, hier zügiger zu arbeiten.

Seniorenbeirat:
Bisher haben sich nach Aussage von Hr. Klein keine Freiwilligen auf seine Anfrage hin zur Mitarbeit gemeldet. Man sei in Gesprächen mit Pfarrer Münch, ob eine Synergie bei Inklusion und Seniorenbeirat möglich wäre.

Jugendbeirat:
Ähnlich ist es beim Thema Jugendbeirat. Gemeinderätin Wölfel will sich hier einbringen. Es kam der Vorschlag, die jungen Menschen direkt anzusprechen, z.B. in den Vereinen.

Vordorfermühle:
Im Ortsteil Vordorfermühle wird der Zustand der Straße zum Wanderparkplatz oben am Berg immer schlechter. Da in diesem Bereich nächstes Jahr Bauarbeiten von Seiten des Wasserverbands erfolgen, wird eine potentielle Lösung mit den Staatsforsten und dem Wasserverband erwägt.

Recycling-Container Kreuzung Hauptstraße /Brunnenstraße, Tröstau:
Das Ärgernis über wilde Müllablagerung an diesem Platz sprach Gemeinderat Kuhbandner an.
Die Gemeinde wird Überlegungen anstellen, in Abstimmung mit dem Kufi den Platz evtl. zu verlegen.

 

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