Jörg Nürnberger berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.04.2021

Veröffentlicht am 22.04.2021 in Kommunalpolitik

Machbarkeitsstudie "Siebenstern" (Tagespunkt 7)
Die Anregung aus der SPD-Fraktion, die Diskussion über die Entwicklung des Siebensterns erst nach Vervollständigung der Machbarkeitstudie fortzusetzen, wurde angenommen und dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt. Es fehlt in der Studie die Variante, die den Erhalt des ursprünglichen Siebensterngebäudes beinhaltet sowie den Abriss des Siebensternsaals samt seiner Nebengebäude aus den 1970er-Jahre (Mehrzwecksaal, Garagen, Kegelbahn usw). An der gleichen Stelle würde in dieser Variante ein neuer barrierefreier, energieeffizienter Multifunktionssaal errichtet werden, der auch Umkleiden und Sanitäranlagen umfasst, die vom ATG und anderen Dritten genutzt werden könnten. Liegt die komplette Studie vor, kann diskutiert werden, welche Variante unter Einbeziehung des ATG und ggfs. anderer Nachbarn möglich ist. Dann müssen auch die Bürger*innen in diesen Prozess eingebunden werden.

1. Bürgersprechstunde
Wolfgang Hermann stellte ausführlich dar, dass er die drei Punkte Haumann-Areal, Zukunft des EDEKA-Marktes und des Siebensterns in einem Sinnzusammenhang stehen. Er sehe die Entwicklung des Haumann-Areals eher als Ausstellungs- und Künstlerhaus, in dem auch kleinere bis mittlere Veranstaltungen stattfinden können. Der Siebenstern solle seiner Meinung nach revitalisiert werden und auf alle Fälle als Versammlungsraum erhalten werden und nicht für Zwecke der Nahversorgung genutzt werden. Auch auf dem jetzigen EDEKA-Areal seien Verbesserungen denkbar, die die Attraktivität des Areals steigern und eine Weiterführung eines Marktes an dieser Stelle ermöglichen.

Liane Weiß fragte nach den Ersatzpflanzungen für Bäume, die in der Grötschenreuther Str. gefällt worden sind. Bürgermeister Klein konnte die Frage nicht aus dem Stegreif beantworten und sagte zu, die Frage zeitnah direkt zu beantworten.
 
2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021
Es wurde die Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021 genehmigt. Die Niederschrift sollte zeitnah auf der Webseite der Gemeinde Tröstau veröffentlicht werden.
https://www.troestau.de/seite/506580/gemeinderat-berichtet.html

3. Bauanträge
Der Bauantrag in der Straße Am Nesselbach, der eine Umwidmung eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus vorsieht, wurde befürwortet und die notwendigen Befreiungen von Bebauungsplan erteilt.

4. Förderoffensive Nordostbayern: Abrissarbeiten neben dem Kinderhaus Arche Noah
Der Gemeinderat nahm die Fertigstellung dieser Arbeiten zur Kenntnis. An diesem Ort wird vom Diakonieverein eine Erweiterung des Kinderhauses geplant, für die die Gemeinde die Grundstücke zur Verfügung stellen wird.

5. Antrag auf Jugendförderung in Höhe von 10 EUR/Jahr/aktives Kind für Vereine mit aktiver Jugendarbeit
Der Antrag der CSU wurde von uns von der SPD unterstützt. Die FW stießen sich an einer pauschalen Förderung, redeten daher eher von einer Projektfinanzierung und bezeichneten auch die Kosten als unüberschaubar. Gemeinderat Nürnberger kritisierte den Verwaltungsaufwand für eine Projektförderung. Er zitierte aus der offizellen Einwohnerstatistik, nach der ca. 330 Kinder und Jugendliche in Tröstau leben, dabei sicher manche vielleicht auch in zwei Vereinen aktiv sind, aber viele auch in gar keinem, so dass am Ende die Kosten sicher nicht ins Uferlose wachsen werden. CSU und wir von der SPD konnten am Ende die anderen Mitglieder überzeugen, doch eine 10 EUR Pauschalförderung pro aktivem Kind und Jahr zu gewähren. Im ersten Jahr wird die Förderung mit einem Betrag von EUR 3.000,- gedeckelt. Für das Haushaltsjahr 2022 soll dieser Betrag überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. Am Ende war der Beschluss dann einstimmig.

6. Künftige Organisation der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen: Hybridsitzung
Die Verwaltung stellte vor, dass solche Sitzungen rechtlich, technisch und organisatorisch möglich sind. Der Aufwand beträgt für die notwendigen Anschaffungen ca. 4.000 EUR. Allerdings sind diese Sitzungen sehr anspruchsvoll und binden gemeindliche Arbeitskräfte. Auch mit der Zustimmung von Gemeinderat Nürnberger, der die Prüfung dieser Variante in der letzten Sitzung beantragt hatte, wurde beschlossen, vorerst von der Einführung von Hybridsitzungen abzusehen.

#SPDTröstau #Tröstau

 

Unser Bundestagskandidat für Hochfranken


     Jörg Nürnberger

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