Jörg Nürnberger berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.22

Veröffentlicht am 18.11.2022 in Kommunalpolitik

1. Flächenmanagement; Information durch Herrn Popp, Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge
Herr Alexander Popp vom Landratsamt Wunsiedel stellte das neue Konzept des Landkreises Wunsiedel im Fichtelgebirge zum Flächenmanagement vor. Dabei geht es darum, mögliche sogenannte Ausgleichsflächen landkreisweit zu bündeln, um sie dann bei Investitionen z.B. in neue Gewerbegebiete zur Verfügung zu haben. Bei allen flächenverbrauchenden Investitionen mit Versiegelung von Oberflächen müssen entsprechende ökologisch wertvolle Ausgleichsflächen nachgewiesen werden, die nach einem Punktesystem bewertet werden und die einer intensiven Nutzung entzogen werden. Ansonsten gibt es keine Baugenehmigung. Im Landkreis ist die Situation sehr unterschiedlich. Manche Gemeinden wie Tröstau haben wenig Gewerbe, aber vielleicht größere mögliche Ausgleichsflächen. Im viel größeren Marktredwitz ist es umgekehrt. Dies gilt es koordiniert auszugleichen, da ansonsten ein extremer Wettbewerb entstehen würde, der keinem nutzt. Dazu soll ein landkreisweiter Zweckverband gegründet werden. Die Gemeinden, die Flächen dort einbringen, werden dann bei Investitionen in anderen Gemeinden durch einen Anteil an der im neuen Gewerbegebiet entstehenden Investition dadurch beteiligt, dass sie einen Teil der erhobenen Gewerbesteuer bekommen. 
Der Gemeinderat begrüßte diese Idee und wird die noch vorzulegenden Unterlagen zum Zweckverband prüfen und in einer der nächsten Sitzungen über den Beitritt entscheiden.  

2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 13.09.2022 
3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.10.2022

Beide Protokolle wurden genehmigt.

4. Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhausanbaus auf dem Grundstück FI.-Nr. 533/2 Gemarkung Tröstau, Talstraße 3a
5. Weitere Bauanträge, Zeltbau als Lager in Vierst

Beide wurden genehmigt.

6. Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; a) Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Grötschenreuth-Ost" mit Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Tröstau b) Billigung der Planentwürfe in der Fassung vom 08.11.2022 bzw. 15.11.2022 und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gern.§ 3 Abs. 1 und§ 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Planer stellte die Vorbereitungen für die Änderungen des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines neuen Einkaufsmarktes im Ortsteil Grötschenreuth gegenüber der Tankstelle vor. Dabei gibt es viele Belange zu berücksichtigen.Fragen wurden zum Lärmschutz für die Anwohner und zu den notwendigen Erdbewegungen gestellt, die allerdings noch nicht im Detail geplant sind. Insgesamt ist das Projekt auf einem guten Weg, damit die Nahversorgung für die Tröstauerinnen und Tröstauer langfristig sichergestellt wird. Jetzt gilt es in Abstimmung mit dem Investor und den Genehmigungsbehörden die nächsten Schritte zu gehen. Das Projekt wurde überhaupt erst durch einen bekannten Tröstauer möglich, der die Eigentümer der landwirtschaftlichen Flächen von einem Verkauf an den Investor überzeugte. Dies lief völlig unabhängig von der Gemeinde.

7. Glasfaserausbau in der Gemeinde Tröstau; Einstieg in das Förderverfahren nach der Gigabitrichtlinie des Bundes ("Graue-FleckenProgramm")
Der Gemeinderat beschloss den Einstieg in ein drittes Programm zum Internetausbau in Tröstau, die sog. Gigabitrichtlinie. Dazu muss zu Beginn eine Markterkundung durchgeführt werden, um festzustellen, welche Teile in Tröstau hiervon profitieren könnten. Die Gemeinde Tröstau wird diesen Weg gehen.

8. Verschiedenes
Gemeinderat Sticht regte an, dass die Überreste vom RockmanRun bitte wieder aufgeräumt werden.

Damit endete die öffentliche Sitzung.

Der Link zum Frankenpost Artikel ist hier

 

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     Jörg Nürnberger
Webseite: joerg-nuernberger.de

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