Anke Günßler berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.05.2022

Veröffentlicht am 20.05.2022 in Kommunalpolitik


Zweiter Bürgermeister H. Brei vertrat Bürgermeister Klein, der sich wegen Krankheit entschuldigte.

Bürgersprechstunde
Frau Günßler fragte warum die Sitzung vom 10.05.2022 auf diesen Dienstag 17.05.2022 verlegt wurde. Herr Brei erklärte, dass es letzte Woche nicht genügend Tagesordnungspunkte gab. Frau Günßler schlug vor, dass Verschiebungen  in Zukunft auch den Bürgern mitgeteilt wird, z.B. auf Gemeinde Tröstau Facebook.

1. Bauantrag zum Neubau einer Mittelgarage auf Grundstück Fl.Nr. 714/34 Gemarkung Tröstau;Hammerwiesenstraße
2. Bauantrag zur Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf Grundstück Fl.Nr. 714/34 Gemarkung,Tröstau, Hammerwiesenstraße
3. Antrag auf Erteilung einer isolierten bauordnungsrechtlichen Abweichung von den Abstandsflächenvorschriften für den Neubau einer Fertiggarage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 51/1 der Gemarkung Tröstau, Schulstraße 13

Alle Anträge wurden genehmigt.
Gemeinderat R. Wölfel schlug vor, das zusätzliche Information z.B. 3D Ansicht etc, bei den Bauanträgen mitgeliefert wird, damit man sich eine besseres Bild machen könnte. Außerdem schlug er vor, die Bauanträge während der Sitzung an eine Leinwand/Wand zu projektieren, damit alle Gemeinderäte und auch Bürger die Pläne gemeinsam anschauen könnten. Dies wäre im Rathaus Saal möglich gewesen, aber sein Antrag die Sitzungen in den Rathaussaal zu verlegen wurde von der Gemeindeverwaltung wegen Corona abgelehnt. 

4. Weitere Bauanträge
Keine

5. Antrag von Gemeinderatsmitglied Bernd Tuchbreiter (CSU-Fraktion) auf Einbindung des Bauausschusses bei den anstehenden Großprojekten der Gemeinde Tröstau
Gemeinderat Tuchbreiter erklärte, das Ziel seinen Antrags sei mehr Transparenz und Demokratie im Gemeinderat. Er wünsche sich, dass Termine mit Architekten, Ortsbegehungen usw, an den Bauausschuss weitergegeben wurden, um den Mitgliedern des Bauausschusses die Möglichkeit zu geben solchen Terminen beizuwohnen. Es gehe nicht darum die Termine mit dem Bauausschuss abzusprechen (was natürlich rein logistisch unmöglich wäre), sondern lediglich die Termine an den Bauausschuss zeitnah weiterzuleiten. 
Die frühe Einbeziehung des Bauausschusses würde sich positiv auf die Projekt- und Meinungsbildung auswirken. Außerdem würde es Zeit sparen bei Diskussionen und etwaiges Fachwissen würde sofort mit einfließen. 
Gemeinderat Sticht wies außerdem darauf hin, dass die Gemeinderäte gewählt wurden, um die Interessen der Gemeinde zu vertreten und das kann nur dann ernsthaft ausgeführt werden, wenn Information von Anfang an geteilt wird.
Gemeinderat Weiß stimmte dem auch zu und erklärte dass er versuchen würde, Termine wahrzunehmen, wenn er davon wüsste. 
Gemeinderätin Radtke gab zu Bedenken dass der Bauausschuss keine Sonderstellung haben sollte, sondern der gesamte Gemeinderat informiert werden sollte. Diesem Einwand wurde jedoch nicht zugestimmt, da die Ausschüsse genau dafür gegründet wurden und der ganze Gemeinderat sowieso dann in der Sitzung informiert wird.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 

6. Verschiedenes 
Gemeinderat Kuhbander schlug vor Ehrenämter besser zu würdigen, z.B, Würdigung durch die Gemeinde nach x Jahren usw. Man könnte die Vereine anschreiben um Vorschläge zu erhalten - Rahmenbedingungen müssen natürlich existieren und erfüllt sein.
Herr Großkopf wies darauf hin, dass eine solche Satzung schon im Ortsrecht existiert und man darauf aufbauen kann.
https://www.vg-troestau.de/rechtsgrundlagen/1/20021/ehrungssatzung.html

Zweiter Bürgermeister Brei informierte über folgende Punkte:
- Der TV Auftritt von Bürgermeister Klein im BR Kontrovers Magazin. Es galt, Tröstau als attraktive und erschwingliche Alternative zu präsentieren. Der Hort und Kindergarten wurden hervorgehoben. Man hätte sich etwas mehr TV Zeit erhofft, aber im großen und ganzen war es ok.
Gemeinderat Sticht gefiel die Präsentation Tröstaus nicht, da sehr viele 'unschöne' Gebäude und Plätze gezeigt wurden.
Gemeinderat R. Wölfel bezweifelte dass ein solcher Auftritt den gewünschten Erfolg erziele und es wäre besser gemeinsam für die ganze Region zu werben - siehe Beispiel Freiraum für Macher.
- Am 21.05 findet die Leistungsprüfung der FFW Tröstau statt
- Die Ausbesserung der Strassenlöcher in der Gemeinde Tröstau ist im Moment im Gange und wird zügig fort gesetzt.

#SPDTröstau  #Tröstau

 

Unser Bundestagsabgeordneter
für Hochfranken


     Jörg Nürnberger
Webseite: joerg-nuernberger.de

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